Protestbewegungen regieren Madrid und Barcelona

Zwei aus der Protestbewegung Indignados (Die Empörten) hervorgegangene Kandidatinnen stehen seit Samstag an der Spitze der beiden grössten Städte Spaniens – Madrid und Barcelona.

Madrids neue Stadtpräsidentin, Manuela Carmena (Bild: sda)

Zwei aus der Protestbewegung Indignados (Die Empörten) hervorgegangene Kandidatinnen stehen seit Samstag an der Spitze der beiden grössten Städte Spaniens – Madrid und Barcelona.

Mit absoluter Mehrheit wurde die 71-jährige Ex-Richterin Manuela Carmena zur neuen Bürgermeisterin von Madrid gewählt. In Barcelona wurde die 41-jährige Aktivistin Ada Colau die erste Frau an der Spitze des Rathauses.

«Vielen Dank. Jetzt sind wir alle Bürgermeister», schrieb Carmena im Online-Dienst Twitter unmittelbar nach ihrer Amtseinführung. Sie verdrängte den seit 24 Jahren regierenden konservativen Partido Popular (PP) aus dem Rathaus der spanischen Hauptstadt.

Carmenas von der linken Partei Podemos unterstütztes Bündnis Ahora Madrid hatte bei den Kommunal- und Regionalwahlen Ende Mai 20 Sitze geholt. Auch die neun Abgeordneten der Sozialisten stimmten nun für die 71-Jährige und verschafften ihr so die Mehrheit im Stadtrat.

Die frühere Richterin war in jungen Jahren im kommunistischen Widerstand gegen Spaniens damaligen Diktator Francisco Franco aktiv. Wie andere Mitglieder von Ahora Madrid engagierte sie sich in der 2011 entstandenen Indignados-Bewegung gegen die Spar- und Reformpolitik der Regierung.

Ende der konservativen Ära

Auch in der katalanischen Hauptstadt Barcelona feierte die linke Protestbewegung bei der Kommunalwahl grosse Erfolge. Ada Colau, die sich im Wahlkampf besonders gegen Zwangsräumungen engagiert hatte, übernahm ebenfalls am Samstag für das Bündnis Barcelona En Comú das Amt der Bürgermeisterin.

Colaus Plattform hatte bei der Wahl mit elf Mandaten einen Sitz mehr als die bisher regierende nationalkonservative CiU errungen. Am Samstag konnte sie sich mit 21 zu 10 Stimmen gegen den bisherigen Amtsinhaber Xavier Trias durchsetzen. Wie in Madrid hatten die Konservativen auch in Spaniens zweitgrösster Stadt Barcelona vergeblich versucht, ein Bündnis gegen die Aktivistin zu schmieden.

Carmena wie Colau hatten im Wahlkampf angekündigt, besonders gegen wirtschaftliche Ungleichheit vorgehen zu wollen. Sie planen unter anderem, die Zwangsräumungen von Wohnungen zu beenden sowie die Strompreise zu senken. Beide wollen ihre Bürgermeisterlöhne auf 2200 Euro monatlich senken – ihre Vorgänger kamen auf ein Jahresgehalt von 140’000 Euro.

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