Kremlchef Wladimir Putin hat eine «adäquate Antwort» auf die von der NATO beschlossene Truppenverstärkung in Osteuropa angekündigt. «Wegen dieser neuen Bedrohungen ist Russland gezwungen, seine Sicherheit zu erhöhen», sagte er der Agentur Interfax zufolge in Moskau.
Russland werde sich zwar nicht an einem Wettrüsten beteiligen. «Aber die Militarisierung des Weltraums und die US-Stützpunkte in Europa und Alaska, direkt an unserer Grenze, nötigen uns zu einer Reaktion», sagte Putin.
Er wünsche sich zwar eine enge Partnerschaft mit dem Westen. «Allerdings müssen wir die vorhandenen Risiken berücksichtigen», sagte Russlands Präsident. Er warf der NATO vor, den Ukraine-Konflikt zur «Wiederbelebung» des Bündnisses zu nutzen.
«Die Krise wurde von einigen unserer Partner gezielt provoziert», sagte er. Die NATO hatte bei ihrem jüngsten Gipfel in Wales vor allem auf Wunsch der baltischen Staaten und Polens die Einrichtung einer schnellen Eingreiftruppe beschlossen.
Direkte Aufsicht über Rüstungsindustrie
Per Dekret ernannte sich Putin selbst zum Vorsitzenden einer neuen Kommission, die für die Kontrolle der russischen Rüstungsindustrie zuständig sein soll. Damit verschärfte er die Aufsicht über die Branche.
Die Führung in Moskau bemüht sich um eine geringere Abhängigkeit von Rüstungsimporten aus dem Ausland, seit EU und USA im Ukraine-Konflikt Sanktionen gegen Russland verhängt haben.
Die westlichen Staaten haben Russland wiederholt vorgeworfen, die separatistischen Kämpfer im Osten der Ukraine zu unterstützen. Seit Freitag gilt in den über Monate umkämpften Gebieten eine Waffenruhe. Dort wurden seit dem Frühjahr mehr als 2700 Menschen getötet. Mindestens 500’000 weitere ergriffen die Flucht.