Die Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion hat am Mittwoch das von der Regierung genehmigte neue Kulturleitbild vorgelegt. Das sogenannte leitbild_kultur.bl 2012-2017 soll als Grundlage für ein neues Kulturgesetz dienen, das nach den Sommerferien in die Vernehmlassung geht.
Über ein neues Kulturgesetz hatte der Landrat bereits 2009 debattiert. Dabei wies er die Vorlage aber an die Regierung zurück und verlangte mit einem danach eingereichten Vorstoss zuerst ein Kulturleitbild. Dem ist die Bildungsdirektion inzwischen in einem breit angelegten Prozess nachgekommen, wie sie in einer Mitteilung festhält.
Beim jetzigen Papier handelt es sich – nach 1989, 1996, 2002 und 2007 – um das fünfte von der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion präsentierte Kulturleitbild. Es beinhaltet in sieben Abschnitten und fünf Anhängen einen kulturpolitischen Tour d’Horizon sowie Leitlinien, Kriterien, Konditionen, Prioritäten und Programme bis ins Jahr 2017.
Nach der Veröffentlichung des Kulturleitbilds will die Regierung dem Landrat erneut eine Vorlage für ein Kulturgesetz vorlegen. Dieses soll die Kulturförderung durch Kanton und Gemeinden im Baselbiet und der Region regeln. Nach der Vernehmlassung mit Beginn im Spätsommer könnte der Landrat im Spätherbst darüber beraten.