Die Menschenrechtslage in China war nach Einschätzung von Aktivisten 2011 so schlecht wie seit zehn Jahren nicht mehr. Mit langen Haftstrafen, Folter und Inhaftierungen an unbekannten Orten hätten die Repressalien gegen Dissidenten 2011 zugenommen.
Dutzende Regierungskritiker seien verschleppt und gefoltert, bekannte Dissidenten zu langjährigen Haftstrafen verurteilt worden, hiess es im am Freitag vorgelegten Jahresbericht der Organisation Chinesische Menschenrechtsverteidiger aus Hongkong.
Die chinesischen Behörden hatten ihr Vorgehen gegen Dissidenten im Frühjahr 2011 aus Sorge vor einem Übergreifen der Protestbewegungen in der arabischen Welt verschärft. Die Repressalien seien ein neuer „Tiefpunkt bei den Menschenrechten in China“, hiess es im Bericht.
Auch Prominente betroffen
Seit Beginn der chinesischen Menschenrechtsbewegung vor gut zehn Jahren sei die Unterdrückung von Dissidenten noch nie so schlimm gewesen wie 2011.
Als besonders besorgniserregend bezeichnete die Menschenrechtsorganisation das Verschwindenlassen von Dissidenten. Mehr als zwei dutzend Regierungskritiker, darunter auch der bekannte Künstler Ai Weiwei, seien 2011 von der Polizei ohne Anklage an unbekannte Orte verschleppt worden, ohne dass die Angehörigen Neuigkeiten oder Angaben zum Aufenthaltsort erhielten.
Erst am Donnerstag war bekannt geworden, dass China auf eine Verschärfung des Strafrechts verzichtet, die das Verschwindenlassen offiziell legalisiert hätte.