Der frühere Stadtpräsident von Olten, Ernst Zingg (FDP), und weitere Verantwortliche haben zu spät auf die gravierenden Finanzprobleme der Stadt reagiert. Sie hätten den negativen Trend spätestens Anfang 2012 erkennen müssen, kritisierte die Geschäftsprüfungskommission (GPK).
Als der Energiekonzern Alpiq im Februar 2012 für das Vorjahr einen Verlust von 1,3 Milliarden Franken präsentiert habe, sei der Rückgang der Steuereinnahmen für die Stadt erkennbar gewesen, heisst es im am Donnerstag veröffentlichen GPK-Bericht. Alpiq ist mit Abstand der grösste Steuerzahler der Stadt.
Die Finanzverantwortlichen hätten reagieren und Gegenmassnahmen ergreifen müssen. Mit Blick auf das Budget 2013 hätten Diskussionen über allfällige Sparbemühungen und die Höhe des Steuerfusses geführt werden können, hält die GPK fest.
Es deute einiges darauf hin, dass jedoch bei allen involvierten Gremien die Einstellung geherrscht habe, dass es – wie in den früheren Jahren – besser herauskomme als erwartet. Die GPK stellte in ihrer Untersuchung jedoch keine Hinweise auf strafrechtlichen Verstösse fest.
Defizit von 15 Millionen Franken
Die Stadt Olten steckt tief in den roten Zahlen. Die Rechnung 2013 schloss mit einem Verlust von fast 20 Millionen Franken ab. Trotz drastischer Sparmassnahmen weist das Budget für dieses Jahr ein Defizit von 15,5 Millionen Franken aus.
Die GPK forderte den Stadtrat als Konsequenz der Untersuchung auf, Regeln zu schaffen, damit die erwartete Entwicklung der Steuereinnahmen von Unternehmen künftig besser eingeschätzt werden kann. Bei der Budgetdebatte sollten nicht nur den Ausgaben, sondern auch den Einnahmen mehr Beachtung geschenkt werden.