Das Softwareunternehmen Oracle hat im Urheberrechtsstreit mit Google einen Rückschlag hinnehmen müssen. Mit einem Teilurteil am Montag befanden die Geschworenen den Suchmaschinenriesen zwar der Verletzung des Urheberrechts schuldig.
Die von Oracle erhofften Schadenersatzzahlungen in dreistelliger Millionenhöhe dürften aber ausbleiben. Denn die Geschworenen konnten sich nicht darauf einigen, ob die Verwendung von Oracle-Technologien durch Google gesetzlich unter der sogenannten „Fair-Use-Regel“ gedeckt war oder nicht.
Ohne eine Festlegung in diesem Punkt, der die Verwendung geschützter Inhalte unter bestimmten Bedingungen erlaubt, dürfte es für Oracle schwer werden, grössere Entschädigungssummen von Google zu bekommen.
Oracle wirft Google vor, die beliebte Android-Software entwickelt zu haben, indem es unbefugt Technologien von Java, der Programmierplattform von Oracle, verwendete. Oracle fordert dafür bis zu einer Milliarde Dollar Schadenersatz. Der Suchmaschinenriese hatte argumentiert, dass er nur Teile von Java verwendet habe, die immer frei verfügbar gewesen seien.
Die Geschworenen befanden Google auch für schuldig, mit neun Zeilen des Java-Codes in der Android-Software das Urheberrecht verletzt zu haben. In diesem Punkt könnten die gesetzlich festgelegten Schadenersatzzahlungen von 200 bis 150’000 Dollar reichen.
Nun folgt die Beweisanhörung in der nächste Phase des Prozesses, in der über Vorwürfe entschieden wird, denen zufolge Google zwei Java-Patente verletzt hat. Bei diesen Vorwürfen dürften aber nur weit geringere Zahlungen möglich sein als im Urheberrechtsstreit.