Alt Bundesrätin Ruth Metzler gibt Ende Mai die interimistische Leitung des Verwaltungsrats des Spitalverbunds Appenzell Ausserrhoden (SVAR) ab. Metzler stehe für eine weitere Amtsdauer nicht mehr zur Verfügung, teilte die Ausserrhoder Kantonskanzlei am Mittwoch mit.
Der Spitalverbund-Verwaltungsrat und Ruth Metzler waren wegen hoher Sitzungsgelder und Spesen in die Kritik geraten. Ende November 2014 gab der Verwaltungsrat bekannt, einen Teil der Bezüge aus den Jahren 2012 und 2013, insgesamt 60’000 Franken, zurückzuzahlen.
VR-Präsident Thomas Kehl, Chef der Zürcher Höhenkliniken Wald und Davos, und Verwaltungsrätin Marie-Theres Hofmann gaben im November ihren Rücktritt bekannt. Die Leitung des Gremiums übernahm interimistisch Vizepräsidentin Ruth Metzler.
Ende Mai 2015 endet die Amtsdauer der verbleibenden VR-Mitglieder. Ruth Metzler steht nicht mehr für eine neue Amtsdauer zur Verfügung. Es sei ihr wichtig, dass der neue Verwaltungsrat «wieder unbelastet und in konstruktiver Atmosphäre arbeiten kann», liess Metzler auf Anfrage mitteilen.
Laut dem Communiqué des Kantons hat mit Christian Lienhard ein weiteres Mitglied des siebenköpfigen Verwaltungsrats auf Ende 2014 seinen Rücktritt erklärt. Das kantonale Gesundheitsdepartement wird jetzt eine Gesamterneuerungswahl per 1. Juni vorbereiten.
Regierung: Vertrauen festigen
Dabei sollen auch Fragen zu den Grundsätzen der guten Unternehmensführung (Public Corporate Governance) einfliessen, schreibt der Kanton. Man wolle die Basis für eine erfolgreiche und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Regierung, Departement und Spitalverbund-Verwaltungsrat festigen.
Die Höhe der Bezüge des Verwaltungsrats erregte bei Politikern und in der Ausserrhoder Öffentlichkeit grossen Ärger. Das Thema kam im Kantonsrat zur Sprache. Die Regierung räumte ein, die VR-Entschädigungen seien mangelhaft geregelt gewesen. Ende 2013 korrigierte sie dies und beschränkte die Honorare.
Die Mitglieder des Verwaltungsrats hatten sich teilweise bis zu 3000 Franken pro Tag für Sitzungen und Telefonkonferenzen vergüten lassen. Hinzu kamen Spesen. Die Rückzahlungen sind freiwillig. Rein rechtlich hätte die Regierung nichts zurückfordern können, hiess es an einer Medienkonferenz Ende November.
«Wir alle haben Fehler gemacht»
«Wir alle haben Fehler gemacht», sagte Ruth Metzler damals. Sie wolle ihre Verantwortung für den Spitalverbund weiter wahrnehmen. Ein Rücktritt Metzlers sei kein Thema, erklärte Frau Landammann Marianne Koller.
Der Ausserrhoder Spitalverbund mit den Spitälern Herisau, Heiden und dem Psychiatrischen Zentrum Herisau war 2012 gebildet worden. Die Regierung rechnete mit Entschädigungen an den Verwaltungsrat von jährlich 235’000 Franken. Effektiv waren es im Jahr 2012 jedoch 660’000 Franken.
Der Verwaltungsrat rechtfertigte dies mit unerwarteter Mehrarbeit. Wegen Defiziten in der operativen Führung und weil mehrere Kaderleute den SVAR verliessen, habe er selber operativ tätig werden müssen. Hinzu kamen Vorarbeiten für einen gemeinsamen Spitalverbund mit Appenzell Innerrhoden – ein Projekt, das scheiterte.