Der Solothurner Kantonsrat hat am Mittwoch einen Volksauftrag aus formalen Gründen abgelehnt. Eltern forderten in der Eingabe, dass die Stundentafel für die Primarschule wegen des Frühfranzösischunterrichts angepasst wird.
Obwohl die Mehrheit des Parlamentes das Anliegen des Auftrages durchaus sympathisch fand, wurde der Volksauftrag für nicht erheblich erklärt. Gemäss Volkschulgesetz hat das Departement für Bildung und Kultur die Kompetenz, die Stundentafel festzusetzen. Der Kantonsrat und der Regierungsrat sind nicht zuständig.
Regierungsrat Klaus Fischer (CVP) betonte in der Debatte jedoch, dass das Anliegen „beim Departement angekommen ist“. Das Parlament wird erneut über eine Anpassung der Stundentafel diskutieren, weil ein ähnlicher Vorstoss aus den Reihen der EVP hängig ist.
Mit einem Volksauftrag haben 100 Solothurner Stimmberechtigte gemäss Kantonsverfassung das Recht, dem Kantonsrat schriftlich einen Antrag zu stellen. Mit der Eingabe kann grundsätzlich das gleiche verlangt werden, was die Ratsmitglieder mit einem Auftrag verlangen können.
Den Volksauftrag „Anpassung der Stundentafel für die Primarschule“ hatten 220 Personen unterzeichnet. Die Stundenbelastung in der dritten und vierten Primarschule sei so zu senken, dass der durch das Einführen des Frühfranzösisch entstandene Sprung von 23 auf 29 Lektionen abgefedert werde, lautete die Forderung.