Das Solothurner Schwarzbubenland gehört „unverzichtbar“ zum Kanton Solothurn. Das hat der Solothurner Regierungsrat klar gemacht. Es sei ohnehin zu früh, über einen Wechsel der Bezirke Dorneck und Thierstein zum vielleicht entstehenden „Kanton Basel“ zu reden.
Das Schwarzbubenland in „seiner unverwechselbaren Charakteristik bildet heute einen festen und unverzichtbaren Teil des historisch gewachsenen Bestandes des Kantons Solothurn“. Das schreibt der Regierungsrat in seiner Stellungnahme zu einer Interpellation des Kantonsrates Daniel Urech (Grüne/Dornach).
Es stehe für den Regierungsrat daher „ausser Frage“, dass das Schwarzbubenland zum Kanton Solothurn gehöre. Die politischen Behörden im Kanton seien darauf bedacht, dass den Bewohnerinnen und Bewohnern der Bezirke Dorneck und Thierstein aus ihrer geographischen Lage möglichst keine Nachteile entstünden.
Zur Wahrung der Interessen des Schwarzbubenlandes innerhalb der Region Basel engagiere sich der Kanton in grenzüberschreitenden Kooperationen in der Nordwestschweiz wie auch am Oberrhein. So bestehen laut Regierungsrat im Gesundheits-, Sozial- und Schulwesen konkrete Vereinbarungen zur Zusammenarbeit mit den Nachbarkantonen.
Grüner möchte Chance nutzen
Kantonsrat Urech hatte vom Regierungsrat mit Blick auf die Volksinitiativen für eine Fusion der Kantone Baselland und Basel-Stadt vom Regierungsrat wissen wollen, welche Perspektiven dieser für das Schwarzbubenland sehe.
Die Chancen für eine Wiedervereinigung beider Basel sind nach Ansicht des grünen Kantonsrates nicht schlecht. Daher stelle sich für das Schwarzbubenland die Frage, „ob diese Dynamik genutzt werden könnte, um eine bessere Übereinstimmung zwischen den tatsächlich gelebten und den politischen Strukturen zu erhalten“.
Zuerst Klarheit in Basel
Der Regierungsrat hält die Zeit noch nicht für reif für solche Gespräche. Es sei unklar, ob die Initiativen in den beiden Kantonen zustande kommen würden und ob das Volk den Begehren überhaupt zustimmen werde.
„Vollends unklar ist heute die künftige Struktur und Ausgestaltung eines fusionierten Kantons der beiden Basel“, hält der Regierungsrat fest.
Er erinnert in seiner Stellungnahme daran, dass für einen Wechsel des Schwarzbubenlandes unter anderem auch die Zustimmung des neu geschaffenen „Kantons Basel“ notwendig sei.