Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat sich am Montag in Zürich mit US-Justizminsterin Loretta Lynch zu einem Arbeitsgespräch getroffen. Im Zentrum des Treffens standen verschiedene Justiz- und Sicherheitsfragen.
Besorgt gezeigt hätten sich beide Seiten über die Zunahme terroristisch motivierter Reisen und entsprechender Propaganda im Internet, teilte das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) mit. Sommaruga habe Lynch in diesem Zusammenhang über die Task Force TETRA unter Leitung des Bundesamtes für Polizei (fedpol) informiert.
Die im vergangenen Oktober geschaffene Task Force soll die Lage analysieren, allfälligen Handlungsbedarf aufzeigen und mögliche neue Massnahmen vorschlagen. Im Vordergrund stünden eine bessere Nutzung vorhandener Instrumente, Gespräche mit Internet-Service-Anbietern und die Verhinderung der Radikalisierung von Jugendlichen.
Weiter sagte Sommaruga, die Schweiz sei bereit, die Zusammenarbeit der Polizeistellen beider Seiten im Kampf gegen Schwerverbrechen weiter auszubauen. Diese Zusammenarbeit erfolge derzeit vor allem über Interpol und über die Polizeiattachés beider Seiten.
Die Justizministerin habe Lynch zudem über den Stand des Auslieferungsverfahrens gegen FIFA-Funktionäre beim Bundesamt für Justiz (BJ) informiert, heisst es in der Mitteilung. Wie seit Monaten bekannt, sind sechs Fälle seien beim Bundesamt für Justiz hängig und könnten nach dem erstinstanzlichen Entscheid noch an das Bundesstrafgericht und ans Bundesgericht weiter gezogen werden.
Die Schweizer Justizministerin Simonetta Summaruga traf ihre US-Amtskollegion Loretta Lynch am Rande der 20. Jahreskonferenz der Internationalen Vereinigung der Staatsanwälte, die in Zürich tagt.