Der Sonderbeauftragte der UNO und der Arabischen Liga für Syrien, Lakdhar Brahimi, hält eine internationale Syrien-Konferenz im kommenden Monat für unwahrscheinlich. «Offen gesagt, ich bezweifle, dass die Konferenz im Juli stattfindet», sagte Brahimi in Genf.
Zur Begründung verwies Brahimi am Dienstag unter anderem auf die Zerstrittenheit der syrischen Opposition. Er äusserte sich vor dem Beginn einer weiteren Gesprächsrunde hochrangiger Regierungsvertreter der USA und Russlands zur Vorbereitung der Syrien-Konferenz. Diese war im Mai von den Aussenministern beider Länder vorgeschlagen worden. Zu den erklärten Zielen gehört die Vereinbarung eines Waffenstillstands und die Bildung einer Übergangsregierung in Damaskus.
Ursprünglich hatte die Konferenz spätestens im Juni stattfinden sollen. Bislang konnte sich die Opposition jedoch nicht darauf einigen, wer sie in Genf vertreten soll. Zudem fordern Teile der Rebellen einen Rücktritt des Präsidenten Baschar al-Assad als Vorbedingung, was von der Regierung in Damaskus zurückgewiesen wurde.
Konstruktive Gespräche erwartet
Brahimi sagte, er erwarte dass die neue Gesprächsrunde mit den USA und Russland «konstruktiv» verlaufen werde. Jedoch sei kaum damit zu rechnen, dass alle noch offenen Fragen schnell schon bald gelöst werden können. Er verwies auch darauf, dass die Opposition am 4. und 5. Juli erneut versuchen wolle, eine einheitliche Position zu Friedensverhandlungen zu finden.
Brahimi begrüsste die Erklärung des syrischen Aussenministers Walid al-Muallim, wonach dessen Regierung bereit sei, an Verhandlungen in Genf teilzunehmen. Der Minister hatte kürzlich erklärt, Damaskus sei bereit, dort über eine «echte Partnerschaft» mit der Opposition zu verhandeln. «Das ist gut und ich begrüsse das», sagte Brahimi.
Für und gegen Teilnahme des Irans
Bei den Gesprächen hinter verschlossenen Türen ging es nach Angaben von Diplomaten erneut auch darum, wer ausser der syrischen Regierung und den Rebellen an der Friedenskonferenz teilnehmen soll. Russland beharrte bislang darauf, dass die mit dem Assad-Regime verbündete Regierung des Iran dabei müsse. Dies lehnen die USA bislang strikt ab.
«Daran scheitert vieles, ohne Einigung in dieser Frage ist keine Konferenz denkbar», sagte ein mit den Gesprächen vertrauter westlicher Diplomat, der namentlich nicht genannt werden wollte.
Russland wurde wie bei der ersten Genfer Verhandlungsrunde durch seine beiden Vizeaussenminister Michail Bogdanow und Gennadi Gatilow vertreten. Für die USA nahm wiederum die Staatssekretärin im Washingtoner Aussenministerium, Wendy Sherman, teil.