Ungeachtet internationalen Drucks will Sri Lanka einem UNO-Team zur Prüfung des Verdachts von Kriegsverbrechen die Einreise verweigern. «Wir werden sie nicht ins Land lassen», sagte Präsident Mahinda Rajapakse am Dienstag.
Seine Regierung sei gegen die Ermittlungen des UNO-Menschenrechtsrats, erklärte der Staatschef. Er liegt seit langem im Streit mit den Vereinten Nationen wegen der Vorwürfe, seine Streitkräfte hätten im Jahr 2009 bei der blutigen Schlussoffensive gegen die Rebellengruppe Befreiungstiger von Tamil Eelam (LTTE) schwere Kriegsverbrechen begangen.
Der UNO-Menschenrechtsrat beauftragte im März ein Ermittlerteam, Vorwürfen nachzugehen, das Militär habe in den letzten Kriegsmonaten etwa 40’000 Zivilisten getötet.
Mit der Offensive im Norden des Landes beendete die Regierung Rajapakses den drei Jahrzehnte währenden Bürgerkrieg mit der tamilischen Minderheit. Die Kämpfe in der Endphase des Konflikts, in dem insgesamt mehr als 100’000 Menschen starben, wurden von beiden Seiten mit grosser Brutalität geführt. Die Regierung in Colombo weist den Vorwurf von Kriegsverbrechen aber entschieden zurück.
Rajapakse sagte, seine Regierung akzeptiere die Ermittlungen des UNO-Menschenrechtsrats nicht, kooperiere aber mit anderen UNO-Organisationen. Angesichts der Weigerung Sri Lankas, den Ermittlern ein Visum auszustellen, deutete UNO-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay kürzlich an, ihre Ermittler könnten auch ausserhalb Sri Lankas genügend Material finden.
Pillay hatte Sri Lanka im vergangenen Jahr besucht und Rajapakse anschliessend einen zunehmend autoritären Führungsstil vorgeworfen. Sie äusserte sich insbesondere besorgt über die Lage von Journalisten und Menschenrechtsaktivisten.