Stadt Olten braucht Geld: Stadtrat will Steuern erneut erhöhen

Die finanziell angeschlagene Stadt Olten SO steht vor einer erneuten Steuererhöhung. Der Stadtrat will den Ansatz um 10 Prozentpunkte auf 115 Prozent erhöhen. Trotz der Erhöhung rechnet die Stadt im Budget 2015 mit einem Defizit von 2,67 Millionen Franken.

Die finanziell angeschlagene Stadt Olten SO steht vor einer erneuten Steuererhöhung. Der Stadtrat will den Ansatz um 10 Prozentpunkte auf 115 Prozent erhöhen. Trotz der Erhöhung rechnet die Stadt im Budget 2015 mit einem Defizit von 2,67 Millionen Franken.

Das Budget sieht einen Aufwand von rund 101,3 Millionen Franken vor. Alle Aufwandpositionen seien im Vergleich zum Budget 2014 erneut gesenkt worden, teilte der Stadtrat am Dienstag mit.

Trotz der eingeleiteten Entlastungsmassnahmen genügten die zur Verfügung stehenden Steuermittel nicht, um die Leistungen zu decken. Der Stadtrat beantragt dem Parlament daher einen Steuersatz von 115 Prozent.

Die Exekutive hatte bereits für das laufende Jahr die Steuern auf 115 Prozent erhöhen wollen. Das Parlament und das Volk bewilligte jedoch einen Ansatz von 105 Prozent.

Mit dem Steuerfuss von 115 Prozent liege Olten immer noch in der tieferen Hälfte der Steuersätze im Kanton Solothurn, hält der Stadtrat fest. Er will auch die Personalsteuer von 10 auf 50 Franken erhöhen.

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