Die Stadt Olten SO will wachsen und sich mit den drei umliegenden Gemeinden Trimbach, Hauenstein-Ifenthal und Wisen zusammenschliessen. Die Stimmberechtigten sollen am 17. Juni 2012 über den Fusionsvertrag abstimmen.
Olten soll durch die Fusion eine geeignete Grösse erlangen, um sich verstärkt als Zentrum für Wohnen und Dienstleistungen zwischen den Schweizer Grosstädten Zürich, Basel und Bern zu positionieren, wie die Steuerungsgruppe der Fusion am Freitag mitteilte.
Die neue Gemeinde soll den Namen und das bisherige Wappen der Stadt Olten tragen. Auch die politischen Strukturen der Stadt mit Stadtrat und Parlament sollen beibehalten werden. Die neue Gemeinde würde über eine breitere Palette von Bauzonen verfügen.
Der Steuersätze der drei Gemeinden würden auf das Niveau von Olten von 95 Prozent für Firmen und Privatpersonen sinken. Der Kanton Solothurn stellt für Übergangs- und Besitzstandsfristen Entlastungen im Finanzausgleich von fast 35 Millionen Franken in Aussicht.
Ursprünglich „Sechserfusion“ geplant
Damit die Fusion zu Stande kommt, müssen mindestens die Stimmberechtigten von Olten und Trimbach die Fusion annehmen. Der Zusammenschluss ist per 1. Januar 2014 geplant. Der Fusionsvertrag geht zunächst bis am 3. Februar in die Vernehmlassung.
Die Stadt Olten hatte ursprünglich ein grösseres Fusionsprojekt lanciert. Ein Zusammenschluss wurde auch für die Gemeinden Dulliken und Winznau abgeklärt. Diese beiden Gemeinden entschieden sich jedoch Ende 2009, bei der ersten Fusionsphase nicht teilzunehmen.