Der Bundesrat soll für den Bereich «Jugend und Sport» im Voranschlag 2017 und in den folgenden Finanzplanjahren ausreichend Mittel einstellen, damit die Nachfrage langfristig gedeckt werden kann. Der Ständerat hat am Mittwoch einem entsprechenden Vorstoss zugestimmt.
Mit 22 zu 17 Stimmen bei einer Enthaltung nahm die kleine Kammer eine Motion von Peter Föhn (SVP/SZ) an. Gestützt wurde das Anliegen von Vertretern der bürgerlichen Parteien. Gegen das Anliegen stimmten vor allem Ständeräte aus den Reihen der SP und Grünen.
Konsens herrschte darüber, dass das Programm «Jugend und Sport» eine Erfolgsgeschichte ist. Es verneinte auch niemand die Forderung des Motionärs, dass das Programm «Jugend und Sport» stabil auf Kurs gehalten werden solle, so dass die Beteiligten über Planungssicherheit verfügten.
Bundesrat will mehr Mittel sprechen
Auch Sportminister Guy Parmelin bekämpfte das Anliegen nicht grundsätzlich. Die Regierung selbst habe erst kürzlich mitgeteilt, dass zusätzliche Fördermittel für das J+S-Programm in den kommenden Jahren im Vordergrund stünden.
Bis im kommenden Oktober will der Bundesrat die konkreten Massnahmen in einem Aktionsplan Sportförderung auflisten. Er wird diesen im Herbst zuhanden des Parlaments verabschieden.
Geplant ist in diesem Rahmen, die Mittel für das beliebte J+S-Förderprogramm zu erhöhen, erstmals ab 2017 mit zusätzlichen 10 Millionen Franken. Die geplanten Mittel müssten jeweils via Voranschlag vom Parlament genehmigt werden.
Misstrauen gegenüber Sparplänen
Parmelin gab zu bedenken, dass die Frage der Finanzierung in diesem Kontext zu klären sei – und nicht mit der Annahme der Motion. Anita Fetz (SP/BS) folgte der bundesrätlichen Argumentation: «Wir werden den Betrag aufstocken, wenn der Bedarf ausgewiesen ist.» Es mache keinen Sinn, der Budgetdebatte vorzugreifen. «Das ist keine seriöse Finanzpolitik.»
Die Mehrheit des Rates möchte dem Bundesrat aber Druck machen oder – wie es Ivo Bischofberger (CVP/AI) sagte – «den Rücken stärken». Mit einem Nein zur Motion würde laut Konrad Graber (CVP/LU) das Risiko bestehen, dass der Bundesrat das «Jugend und Sport»-Programm als Sparobjekt betrachtet.
Über die Motion befindet als nächstes der Nationalrat.