Rund 5000 Armeeangehörige werden für das Jahrestreffen des World Economic Forums (WEF) 2013 im Einsatz stehen. Für 1045 Soldaten hat die Arbeit bereits begonnen, wie das Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) am Freitag mitteilte.
Um die Sicherheit der hochrangigen Teilnehmerinnen und Teilnehmer des WEF aus Wirtschaft und Politik zu garantieren, bauen die Soldaten das Sicherheitsdispositiv auf. Das WEF findet vom 23. bis zum 27. Januar in Davos statt. Vom 14. bis 28. Januar stehen maximal 5000 Armeeangehörige im Einsatz.
Das VBS geht davon aus, dass für den Einsatz der Armee für das WEF nicht mehr Kosten anfallen werden als bei normalen Wiederholungskursen. Grund dafür ist laut dem Sprecher des Führungsstabs der Armee, Stefan Hofer, dass aufgrund der Erfahrung deutlich weniger Soldaten zum Einsatz kommen werden. Weiter hätten durch permanent installierte Infrastrukturen für die Sicherheit die Kosten gesenkt werden können.
Verantwortung bei zivilen Behörden
In Davos selbst gelangen während des WEF nur die Berufssoldaten der Militärischen Sicherheit für Personenschutz und Zutrittskontrollen sowie Angehörige der Armee zur Erfüllung von Querschnittsaufgaben zum Einsatz. Ausserhalb von Davos schützt die Armee Infrastruktureinrichtungen, erbringt logistische Leistungen und unterstützt die Führung. Die Truppe verfügt zur Erfüllung ihrer Aufgaben während des WEF-Einsatzes über Polizeibefugnisse.
Die Luftwaffe hat während des Jahrestreffens luftpolizeidienstliche Aufgaben und erledigt Überwachungsflüge und Lufttransporte zu Gunsten des Kantons Graubünden. Ein allfälliger Waffeneinsatz zur Durchsetzung luftpolizeilicher Massnahmen muss Bundesrat Ueli Maurer als VBS-Chef anordnen. Der Luftraum und die Flugplätze in der Region Davos sind vom 21. bis 27. Januar nur eingeschränkt nutzbar.
Die Einsatzverantwortung während des WEF haben die zivilen Behörden. Gesamteinsatzleiter ist der Kommandant der Kantonspolizei Graubünden, Walter Schlegel. Der Chef des Führungsstabs der Armee, Divisionär Jean-Marc Halter, führt den Einsatz der Armee.
Ausserordentliches Ereignis
Erst im vergangenen Herbst hatte das Parlament dem Assistenzdienst der Armee für das Davoser WEF für weitere drei Jahre grünes Licht gegeben. Das WEF wurde vom Bundesrat im Jahr 2000 aufgrund seiner Bedeutung für die internationalen Interessen der Schweiz als ausserordentliches Ereignis qualifiziert.
Der Bund, der Kanton Graubünden, die Landschaft Davos und das WEF tragen die Kosten für die Sicherheitsmassnahmen gemeinsam. Dabei beläuft sich der Anteil des Bundes bei einem normalen Einsatz auf rund 3 Millionen Franken pro Jahr.