Bei Zusammenstössen zwischen Demonstranten und Polizisten in der südosttürkischen Kurdenhochburg Diyarbakir sind nach Angaben aus Sicherheitskreisen am Montag zwei Menschen erschossen worden.
Die Demonstranten wurden nach Angaben aus informierten Kreisen bei Protesten gegen eine Ausgangssperre von Kugeln getroffen. Es gab mindestens zwei Verletzte.
Die Zusammenstösse ereigneten sich am Vormittag, als hunderte Menschen versuchten, ins Stadtviertel Sur vorzudringen. Unter den Demonstranten waren auch Abgeordnete der prokurdischen Demokratischen Partei der Völker (HDP).
Für das Viertel Sur, das seit Wochen immer wieder Schauplatz von Zusammenstössen zwischen Sicherheitskräften und PKK-Anhängern ist, gilt seit Ende November eine Ausgangssperre. Damals war dort der prominente prokurdische Menschenrechtsanwalt Tahi Elci erschossen worden.
Auch für weitere Bezirke im kurdischen Südosten der Türkei gelten Ausgangssperren. Insgesamt wurden nach einer Zählung von Menschenrechtlern seit Mitte August in 17 türkischen Städten Ausgangssperren verhängt. Betroffen waren mehr als 1,3 Millionen Einwohner.
Wie Kriegsschauplatz
Am Freitag erhielten Reporter der Nachrichtenagentur AFP während einer Unterbrechung der Ausgangssperre die Möglichkeit, das Stadtviertel Sur von Diyarbakir in Augenschein zu nehmen. Sie fanden eine wie im Krieg zerstörte Stadtlandschaft vor, mit von Kugeln durchsiebten Häuserfassaden und Barrikaden in den Strassen. Hunderte Bewohner ergriffen die Flucht.
Nach Angaben von Anwohnern gibt es keinen Strom und kein Wasser in dem Viertel, Lebensmittel werden knapp. Ladenbesitzer hatten ihre Geschäfte schon vor der Protestaktion geschlossen. Das öffentliche Leben kam zum Teil zum Erliegen: So wurde der Müll nicht abgeholt, und die meisten Schüler gingen nicht zur Schule.
Davutoglu rechtfertigt Ausgangssperren
Ministerpräsident Ahmet Davutoglu rechtfertigte die Ausgangssperren und zeigte sich zum weiteren Kampf gegen die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) entschlossen. «Sie glauben, dass sie uns einschüchtern können, indem sie immer neue Barrikaden und Schützengräben errichten», sagte er dem Fernsehsender A Haber.
Auch er sei «nicht von Ausgangssperren begeistert». Diese seien aber zum Schutz von Zivilisten erforderlich. Wenn erforderlich, würden «die Städte Haus für Haus von Terroristen gereinigt», sagte Davotoglu. Aus Sicherheitskreisen verlautete, in der nahe von Diyarbakir gelegenen Provinz Mardin seien fünf kurdische Aufständische getötet worden.
Kurdische Aufständische hatten im Jahr 1984 im Südosten der Türkei einen Kampf um grössere Autonomierechte begonnen. Der Konflikt der Regierung in Ankara mit der PKK eskalierte im Juni wieder, der vor drei Jahren eingeleitete Friedensprozess kam zum Erliegen. In dem Konflikt wurden in den vergangenen 30 Jahren etwa 45’000 Menschen getötet.