Bei einem Besuch in Berlin hat der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras seinen umstrittenen Kurs in der Schuldenkrise verteidigt. Er informierte Merkel über die Rückkehr Griechenlands zu positiven Wachstumsraten.
«Unsere Vision ist allerdings, dass dieses Wachstum nicht nur Statistiken und Zahlen betrifft, sondern dass die Wunden der Krise behoben werden können», fügte er hinzu. Dies müsse vor allem denjenigen helfen, «die enorme Opfer erbracht haben, im Namen Europas und im Namen der europäischen Stabilität».
Zwischen Athen und seinen Gläubigern gibt es derzeit wieder Unstimmigkeiten, weil für bedürftige Rentner in Griechenland diese Woche Hilfen in Höhe von 617 Millionen Euro beschlossen wurden. Angekündigt ist auch die Verschiebung der von den Gläubigern verlangten Mehrwertsteuer-Erhöhung auf griechischen Inseln.
Wegen dieser Schritte waren am Mittwoch bereits die Griechenland zugesagten Erleichterungen über ein besseres Schuldenmanagement verschoben worden.
Ehrliche Gespräche
Merkel, die seit Jahren zusammen mit Finanzminister Wolfgang Schäuble auf eine strikte Einhaltung des Sparkurses pocht, ging auf die griechischen Massnahmen nicht im Einzelnen ein. Dies sei nicht die Gelegenheit, um Entscheide zu fällen.
Die Gespräche mit Griechenland seien nicht immer einfach, aber immer «ehrlich, aufrichtig und geprägt davon, dass wir auch Ergebnisse erzielen wollen», sagte die deutsche Regierungschefin. Tsipras stimmte dem zu und fügte an, auch in schwierigen Momenten könnten stabile Beziehungen aufgebaut werden.
Beide betonten vor den Medien ihr Interesse an einer Umsetzung des Flüchtlingsabkommens der EU mit der Türkei. Beide Länder setzten sich für eine faire Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU ein. Griechenland dürfe nicht allein gelassen werden, sagte Merkel.
Tsipras sagte mit Blick auf Flüchtlings- und Finanzkrise sowie Sicherheitsfragen: «Unser gemeinsames Ziel ist, uns aus den ganzen Krisen zu befreien, indem wir gleichzeitig eine neue Vision für Europa gestalten.» Er hob hervor: «Was wir benötigen ist ein starkes Europa.»