Erstmals seit dem Amtsantritt von Recep Tayyip Erdogan als Staatspräsident sind die Türken am Sonntag zur Wahl eines neuen Parlaments aufgerufen. Umfragen sagen Erdogans seit mehr als zwölf Jahren regierender islamisch-konservativen Partei AKP Stimmenverluste voraus.
Die AKP dürfte laut den Befragungen aber die dominierende Kraft bleiben. Zentrale Frage ist, ob die pro-kurdische HDP die Zehn-Prozent-Hürde überwindet. In dem Fall dürfte die AKP die erforderliche Zweidrittels-Mehrheit verfehlen, um eine Verfassungsreform für ein Präsidialsystem mit Erdogan an der Spitze in die Wege zu leiten.
Das Wahlkampfende wurde von schwerer Gewalt überschattet. Bei einem Sprengstoffanschlag auf eine HDP-Veranstaltung in der Kurden-Metropole Diyarbakir wurden am Freitagabend nach Angaben von Polizei und Ärzten mindestens drei Menschen getötet und 220 weitere verletzt, einige davon schwer.
Sprengstoff-Anschlag bestätigt
Die Regierung bestätigte am Samstag, dass bei einer von insgesamt zwei Explosionen ein Sprengsatz verwendet wurde, dem Kugeln beigefügt wurden. Auch bei der zweiten Detonation handle es sich mit «hoher Wahrscheinlichkeit» um einen Sprengstoffanschlag.
Wer die Tat verübt hat, blieb zunächst unklar. Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu bezeichnete den Anschlag als «Sabotage» und «Provokation». Der Ko-Vorsitzende der HDP, Selahattin Demirtas, rief die Anhänger seiner Partei wiederholt dazu auf, Ruhe zu bewahren.
Im Wahlkampf war die HDP immer wieder zum Ziel von Anschlägen und Übergriffen geworden. Erste Teilergebnisse der Parlamentswahl werden am Sonntagabend erwartet.
Die Wahllokale öffnen um 07.00 Uhr MESZ und schliessen um 16.00 MESZ. Teilergebnisse dürfen – Stand Samstag – ab 18.00 MESZ veröffentlicht werden. Bei der Präsidentenwahl im August hatte die Wahlkommission diese Frist allerdings um eine Stunde verkürzt.