Die UBS hat den Immobilienunternehmer Igor Olenicoff wegen falscher Anschuldigung in den USA verklagt. Die Grossbank fordert drei Millionen Dollar Entschädigung.
Die Klage wurde vergangene Woche beim obersten Gericht in Orange County im Bundesstaat Kalifornien eingereicht, wie die UBS auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda sagte. Die Bank bestätigte damit Informationen der Zeitung „Le Temps“.
Hintergrund ist eine Klage, die Olenicoff seinerseits 2008 gegen die UBS eingereicht hatte, nachdem er sich gegenüber den US-Steuerbehörden der Steuerhinterziehung schuldig bekannt hatte. Der amerikanisch-russische Milliardär beschuldigte die Bank, ihn über die Rechtmässigkeit seines UBS-Kontos in die Irre geführt zu haben.
Das Gericht wies die Klage im April dieses Jahres zurück. Die UBS habe Olenicoff und andere amerikanische Kunden zwar bei der Hinterziehung von Steuern assistiert, sie aber nicht dazu gedrängt, befand der zuständige Richter.
Dieses Urteil nimmt die UBS nun in ihrer Klageschrift auf. Sie argumentiert, Olenicoff habe selbst zugegeben, die Behörden über seine Vermögen auf ausländischen Konten belogen zu haben. Die Anschuldigungen gegen die Bank seien daher „ohne Grundlage und böswillig“ gewesen.
Auslöser des Steuerstreits
Olenicoffs Fall war Auslöser des Steuerstreits zwischen den USA und der UBS gewesen, der 2009 in der Zahlung einer Busse von 780 Mio. Dollar der Grossbank an das US-Justizdepartement endete.
Zeuge der Anklage gegen die UBS war deren ehemaliger Mitarbeiter Bradley Birkenfeld. Dieser war auch Kundeberater von Olenicoff gewesen und legte im Prozess dar, wie die UBS dem Milliardär bei der Steuerhinterziehung behilflich war.
Laut der US-Justiz versuchte Birkenfeld dabei jedoch seine eigene Rolle in dem Fall zu vertuschen. Er wurde deshalb selbst zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Am 1. August wurde er schliesslich aus der Haft entlassen.