Ein Bundesbezirksrichter im US-Gliedstaat Connecticut hat die UBS-Tochter UBS Securities Japan, eine Anlagenbank, zu 100 Millionen Dollar Busse für ihre Rolle in der Affäre um die London Interbank Offered Rate (Libor) verurteilt.
Dies teilte das US-Justizministerium am Mittwoch mit. Im Urteil des Richters heisst es laut dem Communiqué, die Bank habe sich an einer Verschwörung beteiligt, in der insgeheim der von der London Interbank Offered Rate (Libor) angesetzte Zinsfuss manipuliert worden sei.
Auch das Mutterhaus, die UBS, wird noch einmal zur Kasse gebeten. Das US-Justizministerium gab in einer Mitteilung bekannt, die UBS habe ein «Non-Prosecution»-Abkommen unterzeichnet.
Darin wird von einer Strafverfolgung der UBS gegen Zahlung einer Busse von 400 Millionen abgesehen. Die UBS muss aber ihre Fehler im Libor-Skandal gestehen, in einer ausführlichen Erklärung die Verantwortung dafür übernehmen und mit den US-Behörden in der laufenden Untersuchung kooperieren.
Kein Unternehmen über dem Gesetz
«Diese Gerichtsverfügung zeigt, dass ein Unternehmen nie über dem Gesetz steht», sagte US-Justizminister Eric Holder laut der Mitteilung. Die USA würden weiterhin wachsam bleiben gegenüber Individuen und Institutionen, die andere zu Gunsten eigener Bereicherung ausnutzten.
Das US-Justizministerium rechnet vor, dass die Schweizer Grossbank im Libor-Skandal insgesamt über 1,5 Milliarden Dollar an Strafgeldern entrichten musste. Neben den 500 Millionen Dollar, die nun gesprochen wurden, muss die Bank 700 Millionen Dollar im Zuge der Untersuchungen der Rohstoffhandelsaufsicht CFTC bezahlen.
Eine 259,2 Millionen-Dollar-Busse wurde der Bank von der britischen Finanzausichtsbehörde FCA auferlegt, die Schweizer FINMA belegte die Bank mit umgerechnet 64,3 Millionen Dollar (59 Mio. Franken).
Im sogenannten Libor-Skandal stehen Händler verschiedener Banken im Verdacht, Referenzzinssätze wie den Libor zu ihren Gunsten manipuliert zu haben, um Handelsgewinne einzustreichen.