UNO-Ermittler wollen Kriegsverbrechen in Syrien nachgehen

UNO-Ermittler zur Aufklärung von Kriegsverbrechen in Syrien haben Präsident Baschar al-Assad aufgefordert, ihnen die Arbeit im Land wieder zu ermöglichen. Dazu sei ein Treffen mit Assad von äusserster Wichtigkeit, sagte ihr Chef, Paulo Sergio Pinheiro, am Donnerstag in Genf.

Mitglied der UNO-Sonderkommission zu Syrien: Carla Del Ponte (Bild: sda)

UNO-Ermittler zur Aufklärung von Kriegsverbrechen in Syrien haben Präsident Baschar al-Assad aufgefordert, ihnen die Arbeit im Land wieder zu ermöglichen. Dazu sei ein Treffen mit Assad von äusserster Wichtigkeit, sagte ihr Chef, Paulo Sergio Pinheiro, am Donnerstag in Genf.

Im Gespräch solle es darum gehen, wie die UNO-Ermittler wieder Zugang in das vom Bürgerkrieg erschütterte Land erhalten könnten. Das Team, dem auch seit Kurzem Carla Del Ponte angehört, sammelt Beweise für Kriegsverbrechen syrischer Regierungskräfte und Aufständischer in dem seit 19 Monaten andauernden Konflikt.

Die Sonderkommission des UNO-Menschenrechtsrats hat eine geheime Liste mit den Namen von Einzelpersonen und Organisationen erstellt, die für Mord und Folter verantwortlich sein sollen. Diese Liste könnte Grundlage für spätere Gerichtsverfahren sein. Das vor einem Jahr ins Leben gerufene Gremium kann derzeit nicht in Syrien selbst tätig werden.

Die ehemalige Bundesanwältin und Chefanklägerin des UNO-Kriegsverbrechertribunals, Del Ponte, war Ende September vom Menschenrechtsrat in die Sonderkommission berufen worden. Der Menschenrechtsrat hatte damals die Kommission personell aufgestockt.

Neben Del Ponte stiess auch der thailändische Rechtsprofessor Vitit Muntarbhorn dazu. Weiteres Mitglied ist die US-Diplomatin und Nahost-Expertin Karen Koning Abu Zayd. Die Kommission wird vom Brasilianer Pinheiro geleitet.

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