Vor dem Hintergrund des jüngsten nordkoreanischen Atomwaffentests hat der UNO-Sicherheitsrat die Sanktionen gegen Pjöngjang verschärft. Der Resolutionsentwurf richtet sich unter anderem gegen nordkoreanische Diplomaten und den Zahlungsverkehr mit dem abgeschotteten Land.
Die Verabschiedung am Donnerstag in New York war einstimmig, weil selbst China als Pjöngjangs engster Verbündeter etwas von seinem Partner abrückte. Mit der UNO-Resolution werden die finanziellen Aktivitäten Nordkoreas nun noch stärker eingeschränkt, vor allem der Transport grosser Mengen Bargeld soll verhindert werden. Der Sicherheitsrat untersagte auch die Einfuhr bestimmter Luxusgüter wie Autos, Juwelen und Yachten nach Nordkorea.
Diplomaten des Landes sollen unter verschärfte Beobachtung gestellt werden. Ausserdem wurden weitere nordkoreanische Firmen und Regierungsvertreter, die am Rüstungsprogramm beteiligt sein sollen, mit Reisebeschränkungen und dem Einfrieren ihrer Auslandsguthaben belegt.
Mit diesen Massnahmen soll das Land, das am 12. Februar zum dritten Mal eine Nuklearwaffe getestet hatte, an der Weiterentwicklung seines Atom- und Raketenprogramms gehindert werden.
Der Sicherheitsrat drückte in der Resolution seine „ernste Besorgnis“ aus und drohte mit „weiteren bedeutenden Massnahmen“, sollte Nordkorea einen erneuten Test von Atomwaffen oder Raketen vornehmen. Die UNO-Botschafterin der USA, Susan Rice, erklärte, die neuen Sanktionen würden Nordkorea „hart“ treffen und das Land weiter isolieren.
Nordkorea droht mit „präventiven Atomschlag“
Vor der Entscheidung im Sicherheitsrat hatte die nordkoreanische Führung eine scharfe Drohung an Washington gerichtet. „Solange die USA einen Atomkrieg anstreben, haben unsere revolutionären Streitkräfte das Recht auf einen präventiven Atomschlag“, sagte ein Sprecher des nordkoreanischen Aussenministeriums am Donnerstag.
Die Zeitung „Rodong Sinmun“, Sprachrohr der nordkoreanischen Einheitspartei, warnte vor einem „thermonuklearen Krieg“, der sich nicht nur auf die koreanische Halbinsel beschränken würde. Die Raketen Nordkoreas könnten US-Gebiet erreichen, insbesondere Inseln im Pazifik.
Manöver als Provokation
Der Aussenamtssprecher in Pjöngjang ergänzte, ein weiterer Korea-Krieg sei „unvermeidlich“, nachdem sich die USA und Südkorea geweigert hätten, eine gemeinsame Militärübung abzusagen. Seit dem 1. März läuft das jährlich stattfindende Manöver beider Staaten mit zehntausenden Soldaten.
Das autoritär regierte Nordkorea hatte bereits in den vergangenen Tagen seine Drohungen verschärft. Am Dienstag warnte Pjöngjang vor der Aufkündigung des Waffenstillstandsabkommens mit Südkorea, das nach dem Korea-Krieg im Jahr 1953 geschlossen worden war.
Nord- und Südkorea befinden sich formal noch immer im Kriegszustand. Immer wieder kommt es im Grenzgebiet zwischen beiden Staaten zu militärischen Zwischenfällen.