US-Aussenminister Kerry setzt Pendeldiplomatie in Nahost fort

Im Bemühen um eine Wiederaufnahme der Nahost-Friedensgespräche hat US-Aussenminister John Kerry seine Pendeldiplomatie fortgesetzt. Nach Gesprächen mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu traf er in Jordanien mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zusammen.

US-Aussenminister Kerry (r.) und Israels Präsident Peres (Bild: sda)

Im Bemühen um eine Wiederaufnahme der Nahost-Friedensgespräche hat US-Aussenminister John Kerry seine Pendeldiplomatie fortgesetzt. Nach Gesprächen mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu traf er in Jordanien mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zusammen.

Ein Vertreter des US-Aussenministeriums sprach am Freitag von «sehr konstruktiven» und «produktiven» Gesprächen, ohne konkrete Ergebnisse zu nennen.

Kerry habe mit Netanjahu «produktive, fundierte und umfassende» Gespräche geführt und sein Bekenntnis zur Zusammenarbeit mit allen Beteiligten bekräftigt, um zu einer Zweistaatenlösung zu gelangen, sagte der Vertreter. Zu Details der jeweils mehrstündigen Treffen äusserte er sich nicht.

In Jordaniens Hauptstadt Amman habe Kerry zudem «sehr konstruktive» Gespräche mit Abbas geführt, in denen es um die Bedeutung gegangen sei, den «Friedensprozess voranzutreiben». Demnach wollten sich Kerry und Abbas am Samstag erneut in Amman treffen.

In Jerusalem traf Kerry am Freitagabend schliesslich Präsident Shimon Peres. Der Einsatz des US-Aussenministers, um das richtige Umfeld für Friedensverhandlungen zu schaffen, sei bewundernswert, sagte Peres. «Es ist schwierig, es gibt viele Probleme.» Dennoch könne er beobachten, dass die Mehrheit der Menschen «für den Friedensprozess und eine Zweistaatenlösung» sei.

Mit einem Durchbruch bei der Wiederaufnahme der auf Eis liegenden direkten Gespräche wurde indes nicht gerechnet. Kerry setzt sich seit seinem Amtsantritt im Februar vehement für eine Wiederaufnahme der Verhandlungen ein. Es ist bereits seine fünfte Nahost-Reise seither.

Eines der grössten Hindernisse ist der umstrittene israelische Siedlungsbau. Aus diesem Grund waren die direkten Gespräche vor fast drei Jahren abgebrochen worden.

Während die Palästinenser unter anderem einen Stopp der israelischen Siedlungen in den Palästinensergebieten fordern, ist Israel nur zu Verhandlungen ohne Vorbedingungen bereit. Erst am Mittwoch hatte ein israelisches Planungskomitee die endgültige Zustimmung für den Bau von 69 weiteren Siedlerwohnungen im besetzten Ostjerusalem erteilt.

Der Regierungschef der den Gazastreifen kontrollierenden radikalislamischen Hamas, Ismail Hanija, warnte die Palästinensische Autonomiebehörde sowie Abbas selbst davor, «erneut in die Verhandlungsfalle zu tappen». Wichtig sei es, an der palästinensischen «Einheit» festzuhalten, erklärte er. Kerry warf er vor, zu sehr auf Seiten Israels zu stehen.

Nächster Artikel