Bei einem Besuch in Deutschland hat US-Verteidigungsminister Ashton Carter Pläne Washingtons zur Stationierung schweren Militärgeräts in Osteuropa bestätigt. Er warnte am Montag in Berlin vor einem neuen Kalten Krieg wegen der Ukraine-Krise.
«Wir erwägen dies und sprechen darüber mit unseren Partnern», sagte Carter am Montag in Berlin zur geplanten Stationierung von Militärgerät in Osteuropa. Angesichts des russischen Vorgehens in der Ukraine sorgen sich mehrere osteuropäische NATO-Staaten um ihre Sicherheit und fordern eine stärkere Präsenz der Allianz.
Es gehe um «Ausstattung in erster Linie zur Ausbildung» von NATO-Truppen, einschliesslich «schwerem Gerät», sagte Carter. Ziel sei es, «die Widerstandsfähigkeit der Allianz und insbesondere von Verbündeten an ihren Rändern zu erhöhen».
Das betreffende Militärgerät sei «derzeit in Deutschland stationiert», sagte Carter. Es habe sich in jüngster Zeit aber zunehmend die Frage gestellt, «wo der optimale Ort ist für eine wirksame Stationierung des Materials».
«Wir wollen keinen kalten und schon gar keinen heissen Krieg mit Russland», sagte der US-Verteidigungsminister zum Auftakt einer fünftägigen Europa-Reise am Montag in Berlin. Die NATO-Verbündeten in Europa rief er auf, sich gemeinsam gegen neue Bedrohungen zu wappnen. Deutschland ermutigte er, dabei eine führende Rolle einzunehmen.
Verteidigungsministerinnen-Treffen
Carter, seit Mitte Februar als US-Verteidigungsminister im Amt, besuchte am Montagmorgen in Berlin zunächst das Holocaust-Mahnmal und legte einen Kranz nieder.
Am Nachmittag wollte Carter gemeinsam mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sowie den Amtskolleginnen aus den Niederlanden und Norwegen, Jeanine Hennis-Plasschaert und Ine Marie Eriksen Söreide, dem Deutsch-Niederländischen Korps im nordrhein-westfälischen Münster einen Besuch abstatten.
Die vier Minister informieren sich über die Einsatzfähigkeit der neuen schnellen Eingreiftruppe der NATO, die zuletzt zwei Wochen lang im westpolnischen Zagan getestet wurde. An dem Manöver waren etwa 2100 Soldaten aus Deutschland, Belgien, Litauen, den Niederlanden, Norwegen, Polen, Tschechien, Ungarn und den USA beteiligt.
Am Dienstag wird Carter in Estland erwartet, am Mittwoch und Donnerstag beim NATO-Verteidigungsministerrat in Brüssel.
Mehrere osteuropäische NATO-Staaten sorgen sich angesichts des russischen Vorgehens in der Ukraine um ihre Sicherheit. Hintergrund sind die Annexion der ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim durch Russland im März vergangenen Jahres und der andauernde bewaffnete Konflikt in der Ostukraine.
Kritik an Rolle Russlands
Kiew und der Westen werfen Moskau vor, die dortigen prorussischen Separatisten militärisch zu unterstützen, was der Kreml abstreitet.
Carter äusserte sich am Montag in Berlin nicht zur Art des in Osteuropa zu stationierenden Geräts. Er übte allerdings scharfe Kritik an Russland. Moskau habe «sein politisches, wirtschaftliches und militärisches Potenzial genutzt, um die Souveränität und die territoriale Unabhängigkeit der Ukraine zu untergraben», sagte er. Der Kreml habe damit die Sicherheitslage in Europa «destabilisiert».
Höhere Verteidigungsausgaben gefordert
Carter würdigte die Bemühungen Deutschlands, eine grössere Verantwortung in der Welt zu übernehmen. Er sprach sich für eine engere militärische Kooperation aus, forderte von den Verbündeten aber auch höhere Ausgaben für ihre Streitkräfte. Deutschland gibt nur 1,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aus und liegt damit deutlich unter dem NATO-Ziel von zwei Prozent.