Im Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) wird der Grundsatz „intern vor extern“ zu wenig beachtet. Zu oft erteilen die VBS-Mitarbeiter Aufträge an externe Firmen, zum Teil sogar in sicherheitsrelevanten Bereichen.
Zu dem Schluss kommt das VBS-Inspektorat in einem von VBS-Chef Ueli Maurer bestellten Revisionsbericht über rund 2600 Dienstverträge im Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis 31. August 2010. Der Bericht, den am Mittwoch „Tages-Anzeiger“, „Bund“ und „Neue Luzerner Zeitung“ thematisierten, ist im Internet einsehbar. Eingeschwärzt ist das Vertragsvolumen.
„In vielen Fällen wurden die Rechtsgrundlagen und insbesondere die Weisungen zu Dienstleistungsaufträgen nicht eingehalten“, heisst es im Bericht. Und „auffallend viele Verträge“ würden rückwirkend in Kraft gesetzt. „Dies sollte die Ausnahme sein.“
Macht der Gewohnheit
Die oftmals erwähnte mangelnde Kapazität, insbesondere infolge Personalabbaus, sei kein stichhaltiges Argument, um Leistungen extern einzukaufen, heisst es weiter. Vielfach lägen die Gründe in der Gewohnheit sowie einer ungenügenden Bedarfsanalyse und einer ungenügenden langfristigen Planung.
Natürlich sei das VBS auf externe Unterstützung angewiesen. Externe Vergaben von Dienstleistungen bärgen jedoch grosse Risiken, indem Abhängigkeiten geschaffen würden und damit Selbstständigkeit in Kernbereichen verloren gehe.
Das VBS-Inspektorat ist der Meinung, dass dem Grundsatz „intern vor extern“ mehr Bedeutung beigemessen werden müsse. Wichtig sei auch, dass die Beschaffungsstellen frühzeitig einbezogen werden, um Aufträge gegenüber möglichen Anbietern besser zu planen, zu bündeln und dadurch letztlich auch bessere Einkaufskonditionen zu erwirken.
VBS-Chef reagiert
Aufgrund dieser Erkenntnisse hat VBS-Chef Ueli Maurer laut Angaben des VBS-Inspektorats angeordnet, ihm seit Januar 2011 monatlich die abgeschlossenen Dienstleistungsverträge zu melden und eine Kopie abzugeben. Er prüft die Verträge stichprobenweise und veranlasst bei Unklarheiten weitere Abklärungen, auch Einzelprüfungen durch das Inspektorat.