Venezuelas Opposition hat nach eigenen Angaben eine wichtige Etappe auf dem Weg zu einem Referendum zur Abwahl von Präsident Nicolás Maduro geschafft. Die geforderte Mindestzahl an legitimierten Unterschriften unter eine Petition sei «deutlich überschritten» worden.
Das sagte Vicente Bello, einer der Hauptkoordinatoren der angestrebten Volksabstimmung, am Freitag. Die Wahlbehörden müssen diese nun prüfen. Die Opposition macht Maduro für die anhaltende Wirtschaftsmisere im Land verantwortlich und will ihn per Volksabstimmung entmachten.
Dazu hatte sie in einem ersten Schritt 1,8 Millionen Unterschriften gesammelt, um ein solches Referendum zu fordern. Davon wurden 1,3 Millionen von der Wahlbehörde für gültig erklärt. Anschliessend mussten mindestens 200’000 Unterzeichner der Petition mit ihrem Fingerabdruck ihre Unterschrift bestätigen – die Frist dafür lief am Freitag ab.
Nach Angaben von Oppositionsführer Henrique Capriles gaben über 409’000 Menschen ihre Fingerabdrücke ab. «Mission erfüllt, liebes Venezuela», erklärte er im Internetdienst Twitter. Maduro sei der «grosse Verlierer des Tages». In einem Video sagte Capriles, die Opposition werde sich nun «auf die nächste Etappe vorbereiten».
Weitere vier Millionen Unterschriften nötig
Werden die Legitimierungen offiziell für gültig erklärt, was bis Ende Juli passieren soll, ist der Weg aber noch nicht zu Ende: Dann muss die Opposition weitere vier Millionen Unterschriften sammeln, um das Referendum durchzusetzen. Bis spätestens Januar 2017 will die Opposition die Volksabstimmung abgehalten haben.
In den vergangenen Tagen hatten sich lange Schlangen vor den Registrierungsbüros gebildet. Bezeichnend für die Lage im Land öffnete etwa das Zentrum im nördlichen Maracay später, weil dort wegen der landesweiten Engpässe zunächst der Strom abgeschaltet war.
Der Wähler Felix Rodriguez beklagte, dass die Preise in Venezuela praktisch jeden Tag stiegen. «Egal ob du Geld hast oder nicht, du bist in Schwierigkeiten», sagte er in Maracay. Er selbst hat nach eigenen Worten weder Mehl, noch Milch oder Fleisch in seiner Küche. Für sein kaputtes Auto gibt es keine Ersatzteile.
Venezuela befindet sich seit dem Verfall des Ölpreises in einer schweren Wirtschaftskrise. Wegen der gravierenden Versorgungsengpässe gab es zuletzt immer wieder Unruhen und Plünderungen, bei Protesten wurden mehrere Menschen getötet. Die Opposition macht den sozialistischen Präsidenten für die schwere Wirtschaftskrise in dem südamerikanischen Land verantwortlich.