Doris Leuthard ist im kommenden Jahr zum zweiten Mal Bundespräsidentin. Alain Berset wird Vizepräsident. Leuthard rief nach der Wahl dazu auf, einander zuzuhören und über die Parteigrenzen hinweg miteinander zu sprechen.
Es ist ein gutes Resultat für Doris Leuthard: Die Vereinigte Bundesversammlung wählte die Aargauer CVP-Magistratin am Mittwoch mit 188 von 207 gültigen Stimmen.
Der amtierende Bundespräsident Johann Schneider-Ammann war mit 196 Stimmen gewählt worden, seine Vorgängerin Simonetta Sommaruga mit 181 Stimmen.
Bei der Wahl Leuthards gingen 11 Stimmen an Verteidigungsminister Ueli Maurer. An verschiedene Personen gingen 8 Stimmen. 21 Wahlzettel waren leer, 7 weitere ungültig.
Zum zweiten Mal
Leuthard übernimmt das Bundespräsidium zum zweiten Mal. Das erste Präsidialjahr absolvierte sie 2010. Die CVP-Politikerin ist seit 2006 Bundesrätin und damit das amtsälteste Mitglied der Landesregierung. Mit Leuthard stellt der Kanton Aargau zum 15. Mal den Bundespräsidenten oder die Bundespräsidentin.
Die 53-Jährige ist Vorsteherin des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek). Von 2006 bis 2010 war sie Volkswirtschaftsministerin gewesen. Als Bundespräsidentin leitet Leuthard während eines Jahres die wöchentlichen Sitzungen der Regierung und übernimmt Repräsentationspflichten. Es ist das sechste Mal, dass eine Frau an der Spitze der Landesregierung steht.
Alain Berset Vizepräsident
Zum Vizepräsidenten wählte die Bundesversammlung SP-Bundesrat Alain Berset, mit 187 von 206 gültigen Stimmen. Der 44-jährige Vorsteher des Innendepartements wird damit 2018 voraussichtlich Bundespräsident.
Bei der Wahl Bersets gingen 19 Stimmen an verschiedene Personen. 16 Wahlzettel waren leer, 6 ungültig. Nach der Neubestellung des Bundespräsidiums wurden Leuthard und Berset im Nationalratssaal mit Applaus empfangen.
Grosse Herausforderungen
In ihrer Ansprache bedankte sich Leuthard für das Vertrauen. Die Wahl sei eine grosse Ehre, sie werde sich mit ganzer Kraft für die Schweiz und ihre Bürgerinnen und Bürger einsetzen. In der Folge sprach die gewählte Bundespräsidentin aktuelle Herausforderungen an.
Viele Menschen stellten die Globalisierung in Frage, sagte sie. Nüchtern betrachtet hätten die offenen Handelsbeziehungen aber viel Gutes bewirkt. Die Zahl der Armen sei zurückgegangen, die Beschäftigung habe zugenommen.
Nicht nur Gewinner
«Doch es gibt nicht nur Gewinner», stellte Leuthard fest. Viele Staaten stünden vor einem gewaltigen Schuldenberg. Der Konkurrenzdruck belaste Unternehmen und führe zu Lohndruck. Viele Menschen fänden keine Arbeit und suchten ihr Glück anderswo, in vielen Ländern öffne sich die Schere zwischen arm und reich.
Die gewählte Bundespräsidentin sprach auch den Brexit und die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten an. «Was heisst ‹make America great again›?», fragte sie. «Wer füllt das Vakuum, sollte sich die globale Macht verschieben?» Die Schweiz sei keine Insel, sie sei von allem betroffen, was in der Welt vor sich gehe.
Alle sind das Volk
«Bisher haben wir das gut gemacht», sagte Leuthard. Die Schweiz sei ein starkes und stabiles Land, in dem Rechtsstaatlichkeit und Demokratie geachtet würden. Auch sei sie ein Land mit einer intakten Umwelt, hoher Lebensqualität und einer leistungsfähigen Bundesverwaltung. «Wir müssen und dürfen daher selbstbewusster auftreten.»
Auf den Bundesrat und das Parlament warteten wichtige Entscheidungen, stellte Leuthard fest. Sie nannte als Beispiele die Rentenreform und die Reduktion fossiler Energie. Niemand habe aber die Weisheit für sich gepachtet.
Die Bundespräsidentin von 2017 rief dazu auf, einander zuzuhören und über Parteigrenzen hinweg miteinander zu reden, um die Schweiz für die Zukunft zu positionieren – ein Land, in dem die Bürger ihre Rechte unabhängig und informiert wahrnehmen könnten und das keine Aufteilung in Elite und Volk kenne, da alle das Volk seien.