Acht Monate nach Beginn der Proteste gegen Präsident Baschar al-Assad erhöht die Staatengemeinschaft den Druck auf Syrien. Frankreich bemühte sich um Unterstützung der Arabischen Liga für seinen Vorschlag, notfalls auch gegen den Willen Assads Schutzzonen für die Zivilbevölkerung einzurichten.
„Es gibt zwei Möglichkeiten: Entweder bekommt die Staatengemeinschaft in Gestalt der Arabischen Liga und der Vereinten Nationen die Zustimmung des Regimes zu diesen Schutzzonen. Wenn das nicht gelingt, müssen wir andere Lösungen mit internationalen Beobachtern finden“, sagte Alain Juppé dem französischen Radio. Die Beobachter müssten bewaffnet sein.
Juppé schloss allerdings ein direktes militärisches Eingreifen aus. Er sagte, er habe mit den Partnern Frankreichs in den Vereinten Nationen und US-Aussenministerin Hillary Clinton über das Thema gesprochen. Noch am Donnerstag wollte er mit der in Kairo tagenden Arabischen Liga über Schutzzonen konferieren.
Zulassung für Beobachter gefordert
Unter Androhung von Wirtschafts- und Finanzsanktionen forderte die Arabische Liga von Syrien am Donnerstag die Zulassung von Beobachtern im Land. Die Regierung in Damaskus müsse bis Freitagmittag einen von der Staatengruppe ausgearbeiteten Plan unterzeichnen, der die Entsendung von Beobachtern vorsehe, erklärte der Generalsekretär der Liga, Nabil al-Arabi, bei einem Treffen der Aussenminister in Kairo.
Die Liga will das syrische Regime zwingen, die Gewalt gegen die Protestbewegung zu beenden. Falls Assad nicht zustimmen sollte, will die Arabische Liga am kommenden Samstag konkrete Sanktionen vorzuschlagen.
Zu den Strafmassnahmen könnten die Einstellung des Flugbetriebs nach Syrien und ein Verbot von Geschäften mit der Zentralbank gehören. Am Sonntag sollen die Aussenminister dann erneut in Kairo zusammenkommen, um über die Sanktionen abzustimmen.
Präsident Assad hatte erst am Sonntag ein Ultimatum der Liga zur Beendigung der Gewalt in seinem Land verstreichen lassen. Mehr als 3500 Menschen sind nach Angaben der Vereinten Nationen seit März getötet worden. Die syrische Opposition spricht von mindestens 4200 Toten.