Wahl von irakischem Parlamentsvorsitzenden gescheitert

Die konstituierende Sitzung des irakischen Parlaments ist am Dienstag gescheitert. Die Abgeordneten konnten sich nicht auf die von der Verfassung vorgeschriebene Wahl eines Parlamentsvorsitzenden einigen.

Seine politische Zukunft ist ungewiss: Ministerpräsident al-Maliki (Bild: sda)

Die konstituierende Sitzung des irakischen Parlaments ist am Dienstag gescheitert. Die Abgeordneten konnten sich nicht auf die von der Verfassung vorgeschriebene Wahl eines Parlamentsvorsitzenden einigen.

Es war die erste Sitzung des Parlaments seit der Wahl im April. Sie soll nun in der kommenden Woche wiederholt werden. In den Wochen nach der Wahl des Parlamentsvorsitzenden sollen zunächst der Staats- und dann der Regierungschef bestimmt werden.

Es war erwartet worden, dass der neue Parlamentspräsident den Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki als Chef der grössten Fraktion mit der Regierungsbildung beauftragen werde. Al-Malikis politische Zukunft ist aber unsicher.

Der Regierungschef strebt trotz der Krise in seinem Land eine dritte Amtszeit an. Forderungen der USA und anderer westlicher Staaten nach einer Einheitsregierung zur Stabilisierung des Iraks lehnte er bislang ab.

Die Position des seit dem Jahr 2006 amtierenden Schiiten wird durch die Dschihadisten-Offensive im Land zunehmend bedroht. Vorwürfe gibt es nicht nur von Sunniten und Kurden, sondern auch aus dem eigenen Lager.

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