Die Schweiz und die Vereinigten Arabischen Emirate wollen aufklären, wie Schweizer Handgranaten in die Hände syrischer Rebellen gelangen konnten. Eine gemeinsame Untersuchungskommission hat ihre Arbeit diese Woche aufgenommen.
Schweizer Medien hatten Anfang Juli Bilder von Schweizer Handgranaten veröffentlicht, die sich angeblich in den Händen von syrischen Rebellen befinden. Nun geht die Schweiz gemeinsam mit Verinigten Arabischen Emiraten den Granaten nach. Eine Untersuchungskommission soll insbesondere abklären, ob die im Jahr 2003 an die Arabischen Emirate gelieferten Handgranaten weitergegeben wurden, wie das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) am Freitag mitteilte.
Seit Inkrafttreten des geltenden Kriegsmaterialgesetzes im Jahr 1998 sind jedoch keine Waffen nach Syrien geliefert worden. Nach bisherigen Erkenntnissen stammen die abgebildeten Waffen aus einer Lieferung an die Armee der Vereinigten Arabischen Emirate im Jahr 2003. Der Rüstungskonzern RUAG hatte damals insgesamt 225’162 Handgranaten geliefert. Die emirischen Streitkräfte unterzeichnete dafür eine Nichtwiederausfuhr-Erklärung.
Das SECO ruft in der Mitteilung in Erinnerung, dass der Fundort der abgebildeten Handgranaten noch nicht zweifelsfrei geklärt ist. Das SECO und die emirischen Behörden nähmen die Hinweise aus den Medien aber sehr ernst und hätten deshalb beschlossen, eine gemeinsame Untersuchungskommission einzusetzen.
Exportstopp aufgehoben
Nach den Medienberichten hatte das SECO einen Exportstopp von Kriegsmaterial in die Vereinigten Arabischen Emirate verfügt. Davon betroffen waren rund 20 bereits erteilte Bewilligungen, darunter jene an Pilatus. Die Stanser Flugzeugwerke hatten 25 militärische Trainingsflugzeuge vom Typ PC-21 an die Emirate geliefert, waren aber noch zu Service- und Unterhaltsleistungen verpflichtet.
Das SECO hat die Blockierung der bereits erteilten Bewilligungen nun aufgehoben. Die provisorische Massnahme habe dazu gedient, die nötigen Abklärungen mit der erforderlichen Sorgfalt und ohne Zeitdruck in die Wege leiten zu können. Mit der Einsetzung der Untersuchungskommission sei dieses Ziel erreicht, schreibt das SECO.
Hängige Gesuche bleiben hingegen bis auf Weiteres blockiert, wie das SECO schreibt. Über diese soll erst entschieden werden, wenn die Herkunft der Handgranaten in Syrien abgeklärt ist. Die Vereinigten Arabischen Emirate waren 2011 der grösste Abnehmer von Schweizer Rüstungsgütern.