Die Wiederholung der vor zwei Wochen im kosovarischen Nord-Mitrovica unterbrochenen Kommunalwahlen ist am Sonntag unter starken Sicherheitsmassnahmen ruhig verlaufen. Die Beteiligung der ortsansässigen Serben war niedrig, allerdings wesentlich höher als am 3. November.
Nach Angaben der staatlichen Wahlkommission hatten bis 15.00 Uhr knapp 3900 von etwa 23’000 Stimmberechtigten am Urnengang teilgenommen. Das waren gut 16 Prozent.
Nach Angaben der an der Wahl teilnehmenden Bürgerinitiative «Die Serbische» lag die Wahlbeteiligung eine Stunde später bei rund 18 Prozent. Rund um drei Wahllokale waren zahlreiche Polizeikräfte sowie Soldaten der NATO-Truppe KFOR postiert.
Die drei Wahlzentren, wo die Wiederholung stattfand, wurden um 19.00 Uhr geschlossen. Bis zuletzt blieb unklar, ob die Stimmzettel in den Wahllokalen oder aber direkt bei der staatlichen Wahlkommission in Pristina ausgezählt werden.
Nord-Mitrovica soll das Kernstück der künftigen Gemeinschaft der serbischen Gemeinden im Kosovo sein. Gerade in dieser Stadt ist der Widerstand der ortsansässigen Serben gegen eine Integration in den von Albanern dominierten jungen Staat Kosovo am stärksten.
Erste Abstimmung ungültig
Bei der Abstimmung am 3. November waren serbische Ultranationalisten in die drei Wahllokale im mehrheitlich serbischen Norden der Stadt eingedrungen und hatten Wahlurnen zerstört. Die Abstimmung war dort daraufhin für ungültig erklärt und eine Wiederholung angeordnet worden.
Der serbische Regierungschef Ivica Dacic hatte die in Mitrovica lebenden Serben am Freitag auf einer Wahlveranstaltung aufgefordert, wählen zu gehen. Am 3. November war die Wahlbeteiligung im nördlichen Teil von Mitrovica mit weniger als zehn Prozent sehr niedrig gewesen.
In drei weiteren Gemeinden im Nordkosovo, wo die 40’000 Serben die Mehrheit der Bevölkerung stellen, war die Wahl für gültig erklärt worden.
Das zu mehr als 90 Prozent von ethnischen Albanern bewohnte Kosovo hatte 2008 einseitig seine Unabhängigkeit von Serbien erklärt. Belgrad und die Kosovo-Serben erkennen die Unabhängigkeit nicht an.
Die Gemeindewahlen gelten als Test für das Verhältnis des Kosovo zum serbischen Nachbarn und zur Europäischen Union. Eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Pristina und Belgrad ist Voraussetzung für die von Serbien gewünschte Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit der EU, die im kommenden Januar beginnen könnten. Auch die Regierung des Kosovo strebt einen Beitritt zur EU an.