Die Republik Zypern hat am Sonntag für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Der Inselstaat hat diese Rolle zum ersten Mal seit seinem EU-Beitritt im Mai 2004 inne. Das Programm der Zyprer bis Jahresende soll am Montag in Brüssel vorgestellt werden.
Für die Regierung in Nikosia ist die EU-Ratspräsidentschaft eine grosse Aufgabe und ein Härtetest. Zypern ist das einzige teilweise besetzte EU-Land. Im nördlichen Drittel der Insel sind seit 1974 schätzungsweise 40’000 türkische Soldaten stationiert.
Die türkische Invasion begann, nachdem sich in Zypern griechisch-zyprische Offiziere an die Macht geputscht hatten. Seitdem ist die Insel geteilt und die Demarkationslinie wird von UNO-Soldaten kontrolliert. Verschiedene Versuche, die Teilung zu überwinden, scheiterten.
Die Türkei ist Kandidat für einen Beitritt zur EU, erkennt aber wegen der ausbleibenden Lösung der Zypernfrage die Republik Zypern nicht an. Im Norden gibt es die abtrünnige „Türkische Republik Nordzypern“. Die Türkei ist der einzige Staat, der diese Republik anerkennt. Ankara will nicht mit der zyprischen Ratspräsidentschaft sprechen. Zypern wiederum blockiert die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei.
Unter dem Rettungsschirm
Zypern wird auch das erste Land mit EU-Vorsitz sein, das unter dem finanziellen Rettungsschirm der Union arbeiten muss. Zyperns Banken sind stark mit dem Nachbarn Griechenland verbunden und daher auch von der griechischen Finanzkrise infiziert.
Am Montag werden in Nikosia die ersten Experten der EU, der Europäischen Zentralbank (EZB) und des Internationalen Währungsfonds (IWF) erwartet. Sie wollen feststellen, in welchem Zustand die zyprischen Finanzen sind und welche Unterstützung die Banken für ihre Rekapitalisierung brauchen.
Nach Schätzungen wird mit mehr als zehn Milliarden Euro gerechnet. Die Insel mit einem Bruttonationaleinkommen von rund 17,5 Milliarden Euro ist eine der kleinsten Volkswirtschaften der Eurozone.