Der Rechtsrutsch im Baselbiet stellt Verlierer und Gewinner vor neue Herausforderungen. Noch sind die Lösungsansätze nicht wirklich zu sehen.
Richtig überraschend kam der Rechtsrutsch bei den Baselbieter Wahlen nicht. Er ist vielmehr die Fortsetzung einer Entwicklung, die seit einigen Jahren zu beobachten ist. Die globalen Herausforderungen schüren Ängste, die jene Kräfte stärken, die für den Schutz der «Heimat» und die Abschottung eintreten.
Ausgelöst wurde der Rutsch aber nicht an den bekannt steilen Hängen im Oberbaselbiet. Es sind die Agglomerationsgemeinden um Basel, die sich mehr und mehr nach rechts entwickeln. Wer stimmen kann und will, wählt zusehends bürgerlich. Zwei Drittel der Stimmberechtigten machen von ihrem Wahlrecht aber gar keinen Gebrauch.
Gültig ist das Resultat natürlich trotzdem. Und die SP sieht sich aus der Regierung verbannt. Während sich die Parteispitze noch den Kater aus den Augen reibt, wittert der Nachwuchs Morgenluft. Die Juso fordern eine Erneuerung. Dass das auch ein Grossteil der Wählerinnen und Wähler so sieht, zeigt das Glanzresultat des neu gewählten Liestaler Landrats Diego Stoll. Der 28-Jährige erzielte bei den Landratswahlen das zweitbeste Resultat im ganzen Kanton. Doch Stoll steht nicht für radikale Opposition, sondern für konstruktive Kooperation.
Eine Erneuerung steht auch der baselstädtischen Schwesterpartei ins Haus. Wie schwer sie sich damit tut, zeigte sich an der jüngsten Delegiertenversammlung, wo die Weichen für die nationalen Wahlen im kommenden Herbst gestellt wurden. Der Ruf nach einem Rücktritt von Ständerätin Anita Fetz verhallte ungehört.
Einig sind sich die Genossinnen und Genossen, dass man zusammenstehen muss, wenn man den Trend zum Neokonservatismus aufhalten will. Ob das krampfhafte Festhalten am Alten und Bewährten das richtige Rezept ist, darf bezweifelt werden.