Herr Brutschin, wie schlimm steht es um die Luft an der Feldbergstrasse?
Es ist unbestritten, dass die Situation nicht gut ist. Aber wenn man sich die Statistik ansieht, erkennt man, dass der Trend stimmt: Die Zahlen gehen zurück, sowohl beim Stickstoffdioxid als auch beim Feinstaub. Allerdings nicht schnell genug. Weil die Feldbergstrasse eine Strassenschlucht ist, können die Stoffe nicht entweichen wie bei einer offenen Strasse und bleiben hängen.
Was kann man dagegen tun?
Das Problem ist, dass die Winde nicht durch die Feldbergstrasse ziehen, sondern parallel zum Rhein. Eine Überlegung wäre, einzelne Häuser abzureissen, damit Schneisen entstehen. Das würde die Situation sofort verbessern.
Also günstigen Wohnraum abreissen für bessere Luft?
Wir diskutieren darüber, aber es ist nicht unser erstbester Lösungsansatz. Es ist immer ein Abwägen. Klar ist: Wir sind mit der jetzigen Situation unzufrieden. Aber es fehlt uns an Instrumenten, um sie zu ändern. Letzten Endes ist es leider so, dass es bei solchen Projekten keine einfachen und eindeutigen Lösungen gibt: Etwas wird besser, etwas anderes muss darunter leiden.
Weshalb ist Basel in dieser Frage so hilflos?
Es ist am Bund, uns die Instrumente in die Hand zu geben – schliesslich kommen von ihm auch die Grenzwerte, die wir einhalten sollten.
In Genf liebäugelt der verantwortliche Regierungsrat mit einem Fahrverbot für alte Dieselautos. Wieso zieht Basel nicht mit?
Weil es keine Chance hat. Es braucht nur einen Autofahrer, der gegen dieses Verbot klagt, und schon muss man alles rückgängig machen. Es fehlt die gesetzliche Grundlage, die der Bund schaffen muss. Ohne sie haben wir keinen Handlungsspielraum.
Was wollen Sie denn stattdessen tun?
Wir verlangen vom Bund, dass er bei der Typenprüfung der Personenwagen ansetzt und neue Kriterien erfasst. Auf Kantonsebene werden wir ausserdem ein Messgerät installieren, das uns zeigt, welche Autos wie viel Schadstoffe ausstossen. Dann wissen wir, wo das Problem liegt: Sind es Lastwagen? Sind es neue Dieselautos oder die alten Modelle?
«Wir müssen den Fächer aufmachen und überlegen, welche Handlungsmöglichkeiten es gibt.»
Das sind aber nur kleine Massnahmen.
Wir sehen ja bereits, dass wir Erfolg haben. Die verkehrsführenden Massnahmen der vergangenen Jahre und Jahrzehnte haben sich bewährt: 1997 hatten wir auf der Feldbergstrasse 19’500 Autos pro Tag, heute sind es 13’500. Die eingeschlagene Richtung stimmt, unser Problem ist das Tempo: Es geht zu langsam voran. Das ist auch der Grund, weshalb wir uns so vehement für die Umweltzonen eingesetzt hatten, die für «dreckige» Autos gesperrt wären.
Es gäbe ja auch andere Möglichkeiten: Die BVB wollten ursprünglich weg vom Diesel und hin zu Erdgas. Die neuen Busse sind allerdings wieder dieselbetrieben.
Das Ziel, auf neue Energien umzusteigen, verfolgen die BVB auch weiterhin für ihre Flotte. Bei den Dieselbussen ist es das gleiche Problem wie bei den Personenwagen: Man hat den Werten der Hersteller geglaubt und war deshalb auch überzeugt, dass die neuen Busse geringere Abgaswerte aufweisen würden. Jetzt wissen wir: Diesel ist immer problematisch. Das zeigt sich derzeit in aller Deutlichkeit.
Weshalb macht Basel jetzt erst einen ersten Pilotversuch mit einem Elektrobus, während diese in Genf bereits seit Längerem fahren?
Für die BVB wie auch für Privatfahrer muss es einen gewissen Investitionsschutz geben. Privatpersonen müssen die Möglichkeit erhalten, ihr Auto umzurüsten, damit sie es auch weiterhin fahren dürfen. Und entsprechend kann ich es nachvollziehen, wenn die BVB, die unter einem gewissen wirtschaftlichen Druck stehen, ihre Flotte in ihrem normalen Erneuerungszyklus umrüsten. Ich hoffe einfach, dass die Pilotphase für den Elektrobus rasch vor sich geht und die Einführung nicht auf den Sankt Nimmerleinstag verschoben wird. Allerdings sehe ich dafür auch keine Anzeichen.
Ebenfalls ein politisches Thema ist ein Tram, das die Buslinie 30 ersetzen soll. Wie hilfreich wäre dies für die Luftqualität im Kleinbasel?
Natürlich würde dies die Situation in der Feldbergstrasse entlasten, allerdings schafft es auch neue Probleme, denn der Verkehr muss dann irgendwohin ausweichen. Wir müssen den Fächer ganz grundsätzlich aufmachen und überlegen, welche Handlungsmöglichkeiten es kurz- und langfristig gibt.
Eine wirkliche Lösung gibt es also nicht.
Doch, es gibt einige, nur liegen diese nicht in unserer Macht. Das einfachste wäre, die Dieseltechnik anzupassen. Wenn der Dieselmotor einfach sauberer würde oder die Hersteller darauf verzichten würden, Autos mit hohen Schadstoffwerten zu produzieren. Das würde ja auch dem Kundenbedürfnis entsprechen – die Verkaufszahlen für Dieselautos sind derzeit im Keller.
«In den ländlichen Kantonen hat es zwar viel Verkehr, aber die Schadstoffe können über die Luft entweichen.»
Weshalb anerkennt der Bund denn die Notwendigkeit eines Fahrverbotes nicht an, wenn der Leidensdruck in den Städten so gross ist?
Das sind nun mal die Spielregeln in einer Demokratie. Immerhin hat der Bund Handlungsbedarf erkannt, sonst hätte er 2010 nicht eine entsprechende Vernehmlassung gestartet. Aber die Mehrheit der Kantone hat das abgelehnt, weil einerseits keine direkte Betroffenheit vorhanden war und andererseits einige Leute das Recht auf individuelle Mobilität höher gewichteten als die Luftqualität für jene Leute, die an den Hotspots leben. Das ist unbefriedigend, aber solange das Bundesparlament nicht hinter unserem Anliegen steht, haben wir damit keine Chance.
Wieso ist der Leidensdruck nur in den Städten so hoch?
Die ländlichen Kantone haben in puncto Luftqualität eine ähnliche Situation wie wir auf den Autobahnen: Es hat zwar viel Verkehr, aber die Schadstoffe können über die Luft entweichen. Wegen der Siedlungsstruktur kann die Luft in den Städten nicht gut entweichen, darum haben wir vor allem hier diese Grenzwertüberschreitungen. Deshalb sind der Genfer Regierungsrat und ich auch so beunruhigt. Wir stecken in der gleichen Situation – allerdings hat es in Genf eine noch grössere Anzahl Autos in der Stadt als in Basel.
In Strassburg kennt man bereits ein Fahrverbot für Dieselautos, auch in Deutschland wird es gross diskutiert. Wie frustrierend ist es für Sie, dass Ihnen die Hände gebunden sind?
Ich wünschte mir, ich hätte die gleiche Rechtsgrundlage wie unsere Nachbarn. Aber das ist nun mal nicht so. Wir müssen damit leben, dass die Kompetenz für diese Frage leider beim Bund liegt. Wir haben dokumentiert, was wir gerne hätten. Mehr geht im Moment nicht.