«Nulltoleranz? Blödsinn!»

Die TagesWoche hat mit Polizeidirektor Baschi Dürr das Video von der Favela-Räumung angeschaut. Im Interview nimmt Dürr ausführlich Stellung und verteidigt den Einsatz weiterhin. Er räumt jedoch auch ein, dass seine Beamten in einzelnen Fällen unnötig hart vorgegangen sind.

Baschi Dürr häl (Bild: Hans-Jörg Walter)

Die TagesWoche hat mit Polizeidirektor Baschi Dürr das Video von der Favela-Räumung angeschaut. Im Interview nimmt Dürr ausführlich Stellung und verteidigt den Einsatz weiterhin. Erstmals räumt er jedoch ein, dass seine Beamten in einzelnen Fällen unnötig hart vorgegangen sind.

Herr Dürr, der Einsatz Ihrer Polizisten am Freitag war wohl ein Schnellschuss.

Nein. Wir waren am Nachmittag mit den Aktivisten in Kontakt. Am Abend war der Dialog jedoch nicht mehr möglich. Es kamen immer mehr Leute auf den Messeplatz, es wurde immer lauter, die Stimmung immer aggressiver. Wir haben das Ultimatum mehrmals verlängert. Irgendwann kamen wir zum Schluss, dass wir glaubwürdig bleiben müssen. Es ging uns nicht darum, den Platz zu räumen, wir wollten nur die Musikanlage beschlagnahmen. Es war wahnsinnig laut.

Gab es denn Lärmklagen?

Nein. Es war ja auch noch nicht 22 Uhr. Aber die Musik war von Weitem sehr gut zu hören.

Der Polizeieinsatz dauerte knapp drei Minuten, dann zog man wieder ab. Warum hat man niemanden verhaftet, wenn man zuvor Hausfriedensbruch geltend gemacht hat und sich weiterhin Leute auf dem Messeplatz aufgehalten haben?

Das ist immer eine Frage der Verhältnismässigkeit.

Gemäss zwei Strafrechtlern kann der Straftatbestand Hausfriedensbruch auf einem öffentlichen Platz gar nicht erfüllt sein. Ihr Einsatzleiter machte am Freitagabend aber genau dies in seiner Megafondurchsage geltend.

Das sieht die Messe offenbar anders. Aber über diese Frage muss am Schluss allenfalls das Gericht entscheiden. Derzeit ermittelt die Staatsanwaltschaft. Es geht bei einem Polizeieinsatz immer um das Abwägen verschiedener Faktoren. Natürlich fiel die Willensäusserung der Messe bei unserem Einsatz ins Gewicht. Die Anzeige war aber nicht der einzige Grund dafür, sondern ein Puzzleteil.

Was waren die anderen Puzzleteile?

Die Stimmung wurde immer aggressiver und es war sehr laut. Deshalb entschieden wir uns, die Musikanlage zu beschlagnahmen. Zudem wollten die Aktivisten am Abend nicht mehr mit uns reden und es verstrichen mehrere Ultimaten.

Wieso prüfte man nicht schon vor der Ansage, ob der Straftatbestand tatsächlich erfüllt ist?

Wir haben vor einem solchen Einsatz nicht die Möglichkeit, ein kleinjuristisches Seminar durchzuführen. Es ist schwierig, in solchen Momenten bis ins letzte Detail abzuklären, ob der Straftatbestand erfüllt ist oder nicht. Was aber ausschlaggebend für den Einsatz war, war die klare Haltung der Messe, die fehlende Dialogbereitschaft und der Lärm. Ob die Messe die «richtige» Anzeige gemacht hat, darüber müssen die Juristen entscheiden.

Gemäss der Messe wurde die Strafanzeige um 20.15 Uhr gestellt – mit der Bitte um Räumung nach 22 Uhr. Weshalb konnte der Zeitpunkt der Räumung gewünscht werden?

Der Zeitpunkt ist nicht wünschbar. Dass wir um 22 Uhr einschritten, ist reiner Zufall und hat nichts mit der Messe zu tun.

Und dass ausgerechnet die für Basel wirtschaftlich sehr wichtige Messe Anzeige einreichte, spielte auch keine Rolle?

Nein, gar nicht.

Wäre die Polizei auch ohne Anzeige eingeschritten?

Es ist gut möglich, dass wir auch ohne Anzeige der Messe eingegriffen hätten. Aber das ist alles Spekulation. Wir kamen am Freitag konkret zum Schluss, dass wir handeln müssen, wenn wir glaubwürdig bleiben und verhindern wollen, dass die Sache aus dem Ruder läuft.

Wie gross ist der Ermessensspielraum der Polizei bei einem solchen Strafantrag?

Relativ gross. Man kann uns einen Einsatz nicht verbieten – auch auf privatem Boden nicht. Eine Anzeige zwingt uns jedoch auch nicht, etwas unternehmen zu müssen.

Wer gab den Befehl für den Einsatz?

Der Einsatzleiter vor Ort.

In Rücksprache mit Ihnen?

Ja. Ich gebe in solchen Fällen aber keine Befehle. Die Aufgaben bei uns sind klar verteilt. Es gibt keine Eskalationsstufe, die das Okay des Departementvorstehers benötigt. Ich war an diesem Abend mit der Sanität unterwegs und wurde stets telefonisch auf dem Laufenden gehalten. Ich stehe völlig hinter dem Entscheid des Einsatzleiters. Der Einsatz war verhältnismässig.

Sie sagen immer wieder, dass die Stimmung aggressiver geworden sei. Wir haben das anders erlebt.

Das sagen Sie! Unsere Leute haben das anders empfunden. Wir stellten fest, dass das Publikum auf dem Messeplatz sich veränderte und plötzlich auch keine Gesprächsbereitschaft mehr vorhanden war. Und die Tatsache, dass Pfefferspray und Farbbeutel herumlagen, zeigt ja auch, dass man Absichten hatte. Ich zumindest gehe nie mit solchen Utensilien an eine Party.

Dass Farbbeutel eingesetzt wurden, ist umstritten.

Und die Gewalt gegen Polizisten haben Sie auch nicht gesehen?

Doch. In dem Moment, als die Polizei einmarschierte, eskalierte es.

Und dann darf man auf die Polizisten werfen, was man will?

Natürlich nicht. Aber es wäre wohl nicht zur Eskalation gekommen, wenn die Polizei nicht eingeschritten wäre. Man hätte sich auch toleranter verhalten können.

Natürlich, es ist immer ein Ermessen. Vielleicht wäre die Musik eine halbe Stunde später abgestellt gewesen, vielleicht wäre es aber auch um 3 Uhr früh noch lauter und noch aggressiver und entsprechend noch schwieriger für uns geworden, die Anlage zu beschlagnahmen.

Ihre Mitarbeitenden haben sich also absolut tadellos verhalten?

Ja, ich stehe hinter unseren Leuten.

Schauen wir uns doch mal das Video an.

Ich hab es zwar schon ein paar Mal gesehen. Aber gut.

Ein Mann wird zu Boden geworfen. Es sieht so aus, als würde der Polizist ihn mit Faustschlägen attackieren.

Wenn jemand zu Boden geworfen wird, geschieht dies mit kontrollierter Gewalt. Die betreffende Person wurde so angegangen, weil sie die Schutzweste des Polizisten angepackt hat.

Eine Frau läuft weg. Obwohl sie der Polizei nichts tut, wird sie mit Reizstoff besprüht.

Sie lief zu langsam weg.

Wie bitte?

Der Reizstoff war in diesem spezifischen Fall wohl unnötig, ja. Aber daraus zu schliessen, der gesamte Einsatz sei unverhältnismässig und gewaltsam gewesen, ist falsch. Wir müssen die Leute irgendwie auseinanderbringen. Ich möchte Sie mal in einer solchen Aktion sehen: Man kommt auf den Platz, will die Musik abstellen, wird bedrängt und mit Gegenständen beworfen. Die Gewalt gegenüber den Polizisten war heftig. Ich frage mich sogar, ob man die Polizei nicht noch besser hätte schützen müssen.

Und wieso wurde bei der Sicherstellung die Anlage demoliert?

Sie müssen sich die Emotionen bei einem solchen Einsatz vorstellen. Die Stimmung war aggressiv, die Polizisten werden attackiert. Es geht ruppig zu und her. Dass da keine Zeit bleibt, die Anlage sorgfältig auseinanderzubauen, ist verständlich.

War Ihrer Meinung nach die Warnung per Megafon ausreichend? Viele Partybesucher haben diese Warnung nicht gehört.

Das zeigt, wie laut es auf dem Platz gewesen ist.

Diese Nulltoleranz-Haltung hört sich allerdings nicht sehr liberal an – ganz anders als Ihr oft geäussertes Motto «leben und leben lassen».

Nulltoleranz? Blödsinn! Nulltoleranz hätte bedeutet, dass wir die Favela am Nachmittag geräumt hätten. Das einzige, was wir nach stundenlangem Reden und Ultimaten gemacht haben, war, den Lärm abzustellen. Das ist alles.

Ist das der neue Polizeidirektor Baschi Dürr, den wir am Freitag erlebt haben?

Ich glaube nicht, dass es sich am Freitag um eine neue Einsatzdoktrin gehandelt hat, aber eine, die ich richtig finde: Tolerant mit Nutzungen im öffentlichen Raum umgehen, aber irgendwann auch einen Strich ziehen. Jeder Einsatz ist ein Abwägen der Verhältnismässigkeit. Ich bin für leben und leben lassen – gerade im öffentlichen Raum. Aber irgendwann muss man auch etwas durchsetzen können.

Wird dieser Polizeieinsatz in irgendeiner Form aufgearbeitet werden?

Aus polizeilicher Sicht ist der Vorfall so weit aufgearbeitet. Es gab Besprechungen, Auswertungen und Rapporte. Wir haben auch das Video mehrmals angeschaut. Zudem hat eine Person Beschwerde gegen uns eingereicht.

Stimmt es, dass einige Ihrer Beamten Anzeige eingereicht haben gegen die Teilnehmer der Favela-Party?

Wir haben unseren Rapport wie üblich der Staatsanwaltschaft zukommen lassen. Gewalt gegen Beamte ist ein Offizialdelikt. Die Staatsanwaltschaft nimmt sich solcher Fälle von Amtes wegen an.

Haben Sie mit so viel Kritik gerechnet?

Ich habe deutlich mehr Kritik erwartet, zumal bewegtes Bildmaterial vorhanden ist. Ich bin froh, gibt es das Video, denn ich bin neu im Amt und habe noch nicht viele Einsätze gesehen. Zudem zeigen die Bilder, dass der Einsatz richtig war. Die Reaktionen halten sich die Waage. Es gibt viele, die den Einsatz skandalös finden und viele andere, die das Durchgreifen loben. Das liegt in der Natur der Sache. Aber man darf in meinem Amt nicht den Anspruch haben, es allen immer recht machen zu wollen.

Am Freitag soll auf dem Wettsteinplatz eine Demo «für mehr Freiräume, gegen Polizeigewalt und gegen Baschi Dürr» stattfinden. Wird die Polizei wieder so hart einschreiten?

Nochmals: Wir sind gezielt eingeschritten, um eine überlaute Musikanlage zu konfiszieren. Nicht mehr und nicht weniger. Es ist immer eine Frage der Verhältnismässigkeit. Und die politische Willensäusserung ist ein hohes Gut.

Aber die Demo ist sehr nahe an Ihrem Wohnort. Eine Provokation?

Wir werden nicht anders eingreifen oder eben nicht, nur weil diese Veranstaltung offenbar, wie Sie mir nun sagen, in der Nähe meines Hauses stattfindet.

Konversation

  1. Der Kommentar von „Beobachter 24“ trifft zu. Ich war ab Messeschluss bis zum Polizeieinsatz an einem Tisch anwesend, zusammen mit Messebesucher aus diversen Nationen (Holland, Kanada, Frankreich und CH). Schon von der Ausgangsleistung der kleinen Lautsprecher war die Lautstärke eher mässig — wir hätten uns bisweilen die Bob-Marley-Musik sogar etwas lauter gewünscht. Doch plötzlich dieses Dutzend Polizisten in Kampfmontur, die sich keilförmig formierten und mitten in die Tanzenden eindrangen… Absoluter Schwachsinn! Die Leute störten dort niemanden. Und, soviel ich weiss, ist der Messeplatz öffentlicher Grund, obwohl er anscheinend von der Messeleitung vermietet worden war.

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  2. Was reden Herr Regierungsrat für wirres Zeugs? Ich kann das Gelaber unserer «Volksvertreter» nicht mehr hören, mir wir speiübel! Nun gut, liebe Bürgerinnen und Bürger von Basel, gewählt ist gewählt, auch wenn wir keine wirkliche Wahl (Alternative?) haben. : (

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  3. Was schon lange in grösseren Firmen Einzug hielt, nämlich totale Überwachung der Mitarbeitenden, durch abgehörte Telefone etc. (was diese oft kritiklos hinnehmen) wird immer mehr vom Staat auf seine BürgerInnen übertragen. Die Angst ist eine omnipräsente Antriebskraft, das Handeln, welches daraus resultiert, engstirnig und phantasielos. Aber je dominanter das sicherheitsfixierte Denken, desto grösser der Widerstand und Kräfte, die in eine andere Richtung ziehen. Hoffentlich entsteht im Vakuum zukünftig ein konstruktiver Dialog, dann wirds plötzlich interessant für alle Beteiligten.

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  4. In Basel wurde zwecks Champagner-Beköstigung von ART-Besuchern eine „Favela“ aufgestellt, Holzhütten, wenn ich das richtig gesehen habe.
    Welch ein Schenkelklopfen, welch ein Grinsen!
    Man nimmt das Cüpli vor einer PR-„Favella“ zu sich! Als ob Favellas und der Genuss eines überteuert angebotenen Cüplis – so unter Kunstgeschäftsfreunden – irgend einen Zusammenhang hätten. Warum nicht eine Hollywoodschaukel ? Nein, es muss der Gag sein, die Favella.

    Und dann kommen da Leute, welche die Idee auf ihre Art umsetzen: Leute, welche gewisse Elemente, die in Favelas, beispielsweise zu Karnevalszeiten, alltäglich sind und den Bewohnern helfen, ihr unsicheres, leidgeprüftes Leben für einige Tage zu vergessen: Zu feiern. Zu tanzen. Musik erschallen zu lassen.
    Einigermassen „echtes“ Favela-Leben. Verbunden mit der unausgesprochenen, aber leicht nachvollziehbaren Botschaft: Favellas entstehen nicht nach irgend einem Legalitätsprinzip.
    Und:
    Favellas sind keine „PR“-Belustigung von Kunstmarktteinehmern, sondern bittere Lebensrealität für Dutzende Millionen Menschen.

    Die Botschaft wurde in eine Party gekleidet.
    Dieses zeitweilige Feiern von nicht „Eingeladenen“, von Leuten, die die teuren ART-Eintrittskarten nicht bezahlt haben, stört die Messeleitung.
    Warum ?
    Es könnte Messebesucher „erschrecken“.
    Und:
    Es stellt den eigenen Favela-Gag in Frage, statt teure Cüplis holen sich Messebesucher das Bier aus der Büchse bei den „Besetzern“.

    Man telefoniert. Mit der Polizei natürlich. Schliesslich ist „man“ – wer ?, nun ja, „die Messe“ – Mieter des Allmendbodens. Obwohl Allmendboden gar nicht ver- oder gemietet werden kann!
    Und schon beginnt das, was Herr Dürr wie folgt erklärt:
    „Wir haben vor einem solchen Einsatz nicht die Möglichkeit, ein kleinjuristisches Seminar durchzuführen. Es ist schwierig, in solchen Momenten bis ins letzte Detail abzuklären, ob der Straftatbestand erfüllt ist oder nicht. Was aber ausschlaggebend für den Einsatz war, war die klare Haltung der Messe, die fehlende Dialogbereitschaft und der Lärm. Ob die Messe die «richtige» Anzeige gemacht hat, darüber müssen die Juristen entscheiden.“

    War es kein Strafbestand, dann: Je nun, man hat handeln müssen, weil „die Messe“ es wollte.
    Dafür hat Dürr eine Erklärung: „fehlende Dialogbereitschaft“.
    Und: „Lärm“.
    Also gab es Reklamationen aus dem dichtbesiedelten Umfeld der Messe wegen „Lärms“.
    Nein, gab es nicht.

    Aber man musste laut Dürr, weil man sich entschieden hatte, durchzugreifen, eben durchgreifen.
    Weshalb?
    Dürr:
    „Wir haben das Ultimatum mehrmals verlängert. Irgendwann kamen wir zum Schluss, dass wir glaubwürdig bleiben müssen. Es ging uns nicht darum, den Platz zu räumen, wir wollten nur die Musikanlage beschlagnahmen. Es war wahnsinnig laut.“

    Ach so.

    Mit „Verhältnismässigkeit“ hat solch eine Begründung meiner Ansicht nach nichts zu tun. Mit „Legalität“ respektive angeblicher Verfolgung von „Illegalität“ auch nicht.

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  5. Jeder (sogar Polizisten und Linksautonome) der etwas von einem Kabel und einer Steckdose versteht weiss, dass ein ausgesteckter Stecker relativ einfach wieder eingesteckt werden kann…
    Tatsächlich kennt man im Jahre des Herrn 2013 sogar schon die Möglichkeit Strom in einem Akku zu speichern, so dass man die Energie nicht mehr unbedingt beim Nachbarn abzapfen muss…

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  6. Sicherheitsdirektor Dürr ist noch nicht lange im Amt. Einerseits MUSS er sich hinter seinen Polizeichef stellen und andrerseits war dieser Einsatz DIE Gelegenheit, sein Waschküchen-Weichei-Image los zu werden.

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  7. Herr Dürr,
    wenn Sie Ihre Leute schützen wollen, müssen Sie nicht hinter die Leute stehen, sondern vor sie. Alles andere ist feige.
    Aber vielleicht wollen Sie ja nur verbal den Kopf hinhalten …

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  8. „Es war wahnsinnig laut.“ (B. Dürr)
    Ich war zwischen 16:30 u. 21:45 dort auf dem Platz. Die Lautstärke war moderat.
    Es waren viele Menschen auf dem Platz, welche auf dem Mobiliar der „offiziellen Favelas“ sassen, dort ein „offizielles Bier“ tranken und sich problemlos unterhalten konnten.
    Überhaupt war (zumindest für mich) gar nicht offensichtlich; dass diese sog. „illegale Party“ nicht zu den „offiziellen Favelas“ gehörten.

    „Die Stimmung wurde immer aggressiver und es war sehr laut.“ (B. Dürr)
    Tschuldigung; aber DAS ist Blödsinn!
    Zumindest aus Sicht des Beobachters war es weder besonders laut noch irgendwie ansatzweise aggressiv. Die „verhandelnden Parteien“ mögen das aber anders wahrgenommen haben; das kann sein; aber „von aussen“ war keine Aggression wahrzunehmen. Ganz im Gegenteil.
    Es war ein friedliches Happening mit teilweise tanzenden Leuten. Es scheint mir auch wichtig festzuhalten, dass nicht wenige Art-Besucher und Galeristen aus der Halle raus kamen, draussen ein Bier tranken und sich dann unter die Tanzenden mischten. (ergo: Die Polizei hat da nicht nur „illegales Party Volk“ sondern auch zahlende Art-Gäste aufgemischt!)
    So etwas wie Aggression entstand in meiner Wahrnehmung erst durch die Präsenz der plötzlich immer zahlreicheren aufgetauchten Polizeifahrzeuge rund um den Platz; was dann noch zusätzlich verstärkt wurde durch die Voll-Uniformierten Polizeikräfte, die sich irgendwann gezeigt haben.
    Wer nicht wusste, dass da eine „illegale Party“ im Gange war, und dass offenbar Ultimaten verstrichen waren und Verhandlungen geführt worden sind, den hat diese massive Polizeipräsenz als Kontrapunkt zum sehr friedlichen Happening sehr erstaunt!

    Wäre Herr Dürr vor Ort gewesen, dann würde er nicht so einen – sorry – Mist erzählen!

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