In Serbien hat der Präsident eigentlich nicht viel zu sagen. Doch mit Aleksandar Vucic dürfte sich das ändern. Die Serben werden noch staunen, was in diesem Amt alles möglich wird.
Es gibt Präsidentschaftswahlen, die sind spannend und aufwühlend. Diejenigen in Serbien am Sonntag waren es nicht. Sie waren langweilig und vorhersehbar. Niemand zweifelte im Vorfeld daran, dass der amtierende Premierminister Aleksandar Vucic als Sieger aus den Wahlen hervorgehen würde. Wichtig sind die Wahlen trotzdem, oder besser gesagt: gerade deswegen.
Eigentlich hat der Präsident in Serbien nicht viel zu sagen. Er wird zwar direkt vom Volk gewählt, hat aber kaum Einfluss auf die Gesetzgebung. Wer aber glaubt, dass Vucic nach seiner Wahl zum Präsidenten die Macht abgeben will, der kennt ihn schlecht. In den kommenden Tagen wird Vucic der serbischen Öffentlichkeit einen willfährigen Gefolgsmann präsentieren, der den Posten des Ministerpräsidenten übernimmt.
Mehr Macht für den Präsidenten
Die Vorbilder für diesen politischen Schachzug sitzen in Moskau und Ankara. Als Wladimir Putin im Frühjahr 2008 nicht für eine dritte Amtszeit hintereinander als Präsident kandidieren durfte, wechselte er ins Amt des Ministerpräsidenten und erkor Dmitiri Medwedew zu seinem Nachfolger. 2012 wechselten die beiden wieder ihre Posten. Bei dem Tandem zwischen Putin und Medwedew gibt es allerdings keinen Zweifel daran, wer der Chef ist.
Ähnlich lief es in der Türkei ab. Recep Tayyip Erdogan hat als Präsident laut Verfassung überhaupt nicht die Befugnisse, die er sich seit seinem Wechsel vom Amt des Ministerpräsidenten zum Präsidenten im August 2014 herausnimmt. Deswegen ist es ihm auch so wichtig, seine Machtfülle beim kommenden Referendum über die Einführung eines Präsidialsystems zu legalisieren. Der amtierende Regierungschef Binali Yıldırım ist bislang jedenfalls nicht durch ein eigenes politisches Programm aufgefallen.
Ähnlich könnte es auch in Serbien laufen. Die Macht von Aleksandar Vucic basiert weniger auf seinem Amt, als vielmehr auf seinen weitverzweigten Netzwerken, die bis tief in die Kapillaren der defekten Demokratie in Serbien reichen.
In den Medien ist Vucic das Programm
Vucic und seine serbische Fortschrittspartei (SNS) kontrollieren das Gros der Medien. Wer in Serbien den Fernseher einschaltet, empfängt Vucic rund um die Uhr. Laut einer Analyse des Umfrageinstituts Kliping erhielt der 47-Jährige in der Woche vor den Präsidentschaftswahlen 67 Prozent der Sendezeit. Die restlichen 33 Prozent teilten sich die zehn übrigen Kandidaten untereinander auf.
Die SNS hat heute mehr Mitglieder in Serbien als die Kommunisten zu Zeiten Titos. Wenn man Minderjährige und Diaspora von den Zahlen abzieht, ist fast jeder zehnte Serbe Mitglied der Partei. Das hat viel mit Klientelismus und wenig mit politischen Überzeugungen zu tun. Wer einen Job möchte, tut gut daran, das Parteibuch der SNS sein Eigen zu nennen.
So langweilig die Wahlen auch waren, so spannend wird zu beobachten sein, wie Aleksandar Vucic versuchen wird, seine Macht auch als Präsident weiter auszubauen. Die Serben werden sich wahrscheinlich noch wundern, was alles möglich ist.