Hans-Peter Wessels ist der Befreiungsschlag nicht geglückt. Der schwer angeschlagene Bau- und Verkehrsdirektor hat ihn versucht, hat am Donnerstagnachmittag vor den Medien eine Stunde lang seine Sicht der Dinge dargelegt und erklärt, warum alles rechtens war, als beschlossen wurde, dem Elsass eine Million Euro zu überweisen als Bauhilfe für die Erweiterung der Tramlinie 3 nach Saint Louis.
Argumentativ war der Bau- und Verkehrsdirektor ziemlich überzeugend, und in der Sache hat er weitgehend recht: Es war richtig, das Geld zu sprechen, um das Projekt zu retten. Das hat auch die Staatsanwaltschaft in ihrer mittlerweile veröffentlichten Untersuchung so bewertet: Der Schaden für den Steuerzahler wäre ohne die Zahlung grösser gewesen.
Mangelhafter GPK-Bericht
So bleibt jetzt, wo die meisten Fakten bekannt sind, erstaunlich wenig hängen, was als Fehlverhalten taxiert werden müsste. Der für seine Deutlichkeit gefeierte Bericht der Geschäftsprüfungskommission zur Causa BVB hat sich als qualitativ und methodisch mangelhaft erwiesen: Zeugen wurden selektiv ausgewählt, juristisch haltlose Urteile gefällt und polemische Empfehlungen formuliert.
Die Zahlung war angemessen – falsch war aber, dass sie in Hinterzimmern beschlossen und lange nicht vertraglich fixiert wurde. Unterm Strich aber steht die schrille, monatelange Debatte in keinem Verhältnis zu den tatsächlichen Begebenheiten. Da gibt es andere Missstände, wie die millionenteuren Tricksereien bei den Betriebskosten des Kunstmuseums-Neubau, die nach deutlich mehr Aufmerksamkeit verlangen würden.
Unkontrollierbare Dynamik
Trotzdem: Die BVB-Affäre hat den SP-Regierungsrat rettungslos beschädigt. Seine Partei ist deutlich zu ihm auf Distanz gegangen. Die bürgerlichen Parteien treiben seine Demontage konsequent voran, um bei den nächsten Wahlen zu profitieren. In weiten Teilen der Basler Medienlandschaft löst jede seiner Zuckungen Wellen der Entrüstung aus. Dazu hat Wessels die Loyalität einiger seiner wichtigsten Beamten verloren, die mit ihrem Geflüster viel Gehör finden. Alles in allem keine gute Ausgangslage, um erfolgreich regieren zu können.
Es ist eine Dynamik im Gang, die Wessels nicht mehr kontrollieren kann. Die Kritik an ihm hat sich von der Realität entkoppelt, und derzeit ist nichts in Sicht, was diese Entwicklung stoppen könnte. Nähe zu ihm gilt als karriereschädigend, entsprechend isoliert ist Wessels. Die Frage, die er sich jetzt stellen muss, lautet: Lohnt es sich, unter diesen Umständen weiterzumachen?