Das Militär ist ein Instrument für bewaffnete Auseinandersetzungen. Doch es wird zunehmend zur Unterstützung ziviler Einrichtungen abkommandiert. Wer wichtige Infrastruktur für den Notfall rüsten will, würde besser in die Krisenresistenz ziviler Institutionen investieren.
Lorenz Widmer ist einer der Soldaten, die für die Truppenübung Conex 15 aufgeboten wurden. Seinen Dienst leistete er im Uni-Spital. Seine Arbeit während der Übung unterschied sich nicht gross von seiner zivilen Tätigkeit – er ist Pflegefachmann. «Das ist für einmal ein sinnvoller WK», findet er.
Ein sinnvoller Einsatz. Es ist doch gescheiter, die Armee übt, wie sie Spitäler und andere lebenswichtige Einrichtungen unterstützen kann, statt dass sie Kriegsspiele veranstaltet. Eine Passantin an der Grenze zu Frankreich begrüsste es ausdrücklich, dass die Kontrolle angesichts der Flüchtlingsströme verstärkt werde. Doch darum ging es gar nicht. Noch nicht.
Zivile Einsätze der Armee nehmen zu. Vor zwei Jahren unterstützten Militärpolizisten die Baselbieter Sicherheitskräfte im Kampf gegen Einbrecher. Was kommt als Nächstes: Soldaten, die Hunde auf Sprayer hetzen, wie es dieser Tage in Muttenz übungshalber geschehen ist?
Infrastruktur stärken statt Armee einsetzen
Das Militär ist ein Instrument für bewaffnete Auseinandersetzungen. Wenn es im Rahmen der «Weiterentwicklung der Armee» zunehmend zu subsidiären Einsätzen zur Unterstützung ziviler Einrichtungen abkommandiert wird, stärkt das nicht nur die Legitimation einer teuren Einrichtung. Es führt auch zu einer Militarisierung unseres Alltags. Wenn es nur darum ginge, Spitäler und wichtige Infrastrukturen im Notfall zu schützen, könnte man auch in die Krisenresistenz ziviler Institutionen investieren.
Stattdessen erleben wir seit Jahren Sparprogramme. Bund und Kantone bauen Leistungen ab. In Basel-Stadt etwa werden Polizeiposten nachts geschlossen.
Sicherheit gewähren Institutionen, die auch in schwierigen Situationen funktionieren. Ein Land mit einer stabilen Infrastruktur braucht keine Armee, die in Friedenszeiten als Retter in der Not auftritt.