Occupy Basel hat das Referendum gegen das BKB-Gesetz ergriffen. Aber wer steckt hinter der Protestbewegung? Ein Porträt.
Es war im Oktober 2011, als eine Gruppe von Empörten in einem Park in der Nähe der wichtigsten Börse der Welt ihre Zelte aufschlug und sich unter dem Namen «Occupy Wall Street» zur grössten Protestbewegung in Nordamerika mauserte. Die Revolte schwappte sogleich auf Europa über, in Zürich wurde der Paradeplatz besetzt und in Basel die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) zum Objekt der Kritik.
«Besetzt haben wir die BIZ, dieses ominöse Gebäude am Aeschenplatz, eigentlich nie», erklärt Samuel Rüegger (27), Aktivist der Basler Occupy-Bewegung. Es seien fortlaufende Kundgebungen und Demonstrationen gewesen. Aber die Proteste prallten an der internationalen Organisation ab: «Man weiss nichts über die BIZ und kann dann entweder Unwahrheiten erzählen oder man lässt es einfach bleiben.» Rüegger und seine Mitstreiter entschieden sich für Letzteres, ihr Protest verhallte ohne Echo.
Im Jahr 2012 schwenkte die Occupy-Bewegung von der BIZ auf die Basler Kantonalbank (BKB) um. Die BKB durchlebte einen Skandal nach dem anderen, vom ASE-Anlagebetrug über regelwidrige Stützkäufe hin zum Versandchaos bei der Bank Coop, bis sich schliesslich die Regierung einschaltete und ein neues Gesetz vorlegte. Das Gesetz soll die BKB enger an die staatliche Leine nehmen. Für die Occupy-Bewegung ist die Leine aber noch viel zu lang. Die Aktivisten versuchten also die Ausarbeitung des Gesetzes im Grossen Rat zu beeinflussen.
Erfolglos. «Wir haben eine elfseitige Stellungnahme geschrieben, die niemanden interessiert hat», sagt Rüegger. Sie hätten Grossräte auch direkt per E-Mail kontaktiert. Ebenfalls ohne Erfolg. «Am Ende kam das Gesetz in der jetzigen Form.» Rüegger stört sich daran, dass die Kantonalbank weiterhin mit Nahrungsmitteln spekulieren dürfe. «Das Referendum war nicht unser Wunsch», sagt der 27-Jährige. Zustande kam es dennoch, und zwar mit über 2500 Unterschriften. Wurde die Protestbewegung damit zu einer politischen Kraft?
Rüegger schüttelt den Kopf.
«Wir arbeiten nicht nur auf einer politischen Ebene, sondern fördern auch den sozialen Zusammenhalt.» Das Ziel von Occupy sei es, Menschen zu vernetzen und durch alle Schichten hindurch zusammenzubringen. Mit Filmabenden, die zweimal pro Monat im Quartierzentrum Lola stattfinden, will Occupy Basel die breite Öffentlichkeit über gesellschaftliche Missstände aufklären.
Mit der Juso wäre das Referendum nicht möglich gewesen, ist Rüegger überzeugt. Weil die Juso eigene Parlamentarier stelle, heisse die Partei Kompromisse gut und sei auf die bestmögliche Lösung angewiesen. Die Occupy-Bewegung hingegen könne einfach sagen: «Nein, es ist nicht die bestmögliche Lösung.»
Rüegger versichert, dass die Occupy-Bewegung kein weiterer Arm der Juso sei. «Ich bin der Einzige, der Juso-Mitglied ist.» Doch auf der Internetseite erfährt man nicht, wer alles hinter der Bewegung steckt. «Mit Absicht», sagt Egli. Denn es gehe um die Idee, um das Ziel und nicht um Personen.
Der grosse Systemwechsel ist in den Hintergrund gerückt. Heute zieht Occupy Basel gegen die BKB in die Schlacht. «Die Ziele wurden kleiner, dafür aber klarer», sagt Rüegger. Am Anfang sei der Hype gross gewesen, aber die Strukturen hätten gefehlt. «Heute sind die Strukturen vorhanden, aber der Hype ist vorbei.» Die globale Revolution wurde also verschoben, ist aber bestimmt noch nicht aufgehoben.