Basler Flüchtlingshelferin Anni Lanz steht vor Gericht

Sie wollte einen schwerkranken Flüchtling zurück in die Schweiz bringen, dabei wurde sie von der Polizei erwischt. Doch Anni Lanz weigert sich, die Strafe zu akzeptieren. Eine Helferikone kämpft.

«Niemand steht über den Menschenrechten»: Anni Lanz kämpft vor Gericht gegen die Schweizer Ausschaffungspraxis.

«Bitte zünden Sie sich eine an», flüstert Anni Lanz. Sie hat das Rauchen aufgegeben, aber das Rauchen sie nicht, also schnuppert sie ein bisschen mit. Lanz, Mitte 70, ikonische Basler Kämpferin für Flüchtlingsrechte, sitzt in einem Café im Gundeli auf der Aussenterrasse und streckt den Kopf in den Rauch.

Eigentlich hat sie genau das schon immer getan: sich dahin gestellt, wo es brennt. Anni Lanz kämpft unermüdlich für die Rechte von Flüchtlingen, sie besucht sie in Gefängnissen, organisiert unbürokratische Hilfe. 2004 hat sie für ihr Engagement die Ehrendoktorwürde der Universität Basel erhalten. Sie steht seit über 30 Jahren bei den Brandherden der Schweizer Asylpolitik.

Ausschaffung trotz Arztzeugnissen

Und manchmal auch mittendrin: Anni Lanz ist im Kanton Wallis angeklagt, weil sie einem Flüchtling über die Grenze helfen wollte. Die Staatsanwaltschaft hat eine Busse ausgesprochen, doch Lanz hat sie nicht akzeptiert. Jetzt muss das Gericht ihren Fall verhandeln. Und ihren Anspruch, notleidenden Menschen zu helfen – auch mal ausserhalb des nationalen Rechts.

Die juristische Eskalation beginnt mit einem Gefängnisbesuch im Februar dieses Jahres. Lanz trifft im Basler Ausschaffungsgefängnis Bässlergut den Afghanen Tom*. Sie schildert ihn in einem Gastbeitrag für die WOZ und den «Infosperber» als «schwer traumatisiert und psychisch krank». Tom soll mehrere Selbstmordversuche hinter sich haben, gleichwohl wollen ihn die Schweizer Migrationsbehörden nach Italien ausschaffen. Dort wurden seine Fingerabdrücke registriert, ein Asylgesuch hat er in Italien nicht gestellt.

Das Bundesgericht bestätigt die Ausschaffung, obwohl mehrere Arztzeugnisse dringend davon abraten und eine Aufnahme des jungen Afghanen empfehlen. Er solle bei seiner Schwester bleiben können, die in der Schweiz lebt.

Sechs Tage nach dem Besuch von Lanz wird Tom per Flugzeug nach Mailand ausgeflogen. Das Aufnahmezentrum akzeptiert ihn allerdings nicht, da er kein Asylgesuch gestellt hat. Tom versucht daraufhin, mit dem Zug zurück in die Schweiz zu gelangen. Grenzwächter entdecken ihn, holen ihn aus dem Zug, bringen ihn nach Domodossola zurück. Dort verharrt er tagelang im Bahnhof, in Eiseskälte und ohne jegliche Betreuung.

Erfrierungen am ganzen Körper

Als Anni Lanz davon erfährt, fährt sie sofort nach Italien und macht sich auf die Suche nach Tom. Sie findet ihn in einem Versteck am Bahnhof, den Körper übersät mit Erfrierungserscheinungen. Lanz nimmt Tom mit, will ihn mit dem Auto in die Schweiz bringen. In Gondo stoppt die Grenzpolizei ihren Wagen. Sie erhält ein Strafverfahren aufgebrummt, Tom wird nach Domodossola zurückgebracht.

Später erhält sie Bilder zugeschickt von Tom. Er wurde in Italien nach schwerer Selbstverstümmelung in eine psychiatrische Klinik eingeliefert, wo er medikamentös behandelt wird. Auf ein Asylverfahren wartet Tom nach wie vor, und die Klinik will ihn entlassen, weil sie notorisch überbelegt ist.

Dagegen, sagt Lanz, mute ihre Strafe lächerlich an. Trotzdem akzeptiert sie den Strafbefehl gegen sie nicht. 300 Franken Busse hätte sie bezahlen müssen für die Förderung eines illegalen Grenzübertritts, dazu 400 Franken Gebühren. Dagegen hat Lanz Beschwerde eingelegt.

Auch eine Aufsichtsbeschwerde hat Anni Lanz eingereicht. Beim Baselbieter Sicherheitsdirektor Isaac Reber, weil der Afghane Basel-Landschaft zugeteilt war. Dort sei man der Auffassung, Tom hätte nie ausgeschafft werden dürfen, erzählt Lanz. Nach der Beschwerde wurde sie zum Gespräch mit Rebers Generalsekretär Stephan Mathis eingeladen. Mathis habe sich erschüttert gezeigt über die Situation von Tom, sagt Lanz. Gleichwohl hätte der Kanton kaum intervenieren können, weil Asylentscheide in die Kompetenz des Bundes fallen.

Anni Lanz kann die Sache nicht ruhen lassen. Im Wallis will sie vor Gericht das Schweizer Asylsystem anprangern. «Ich will die unmenschliche Dublin-Praxis kritisieren», sagt sie. Dabei wird sie als Argument anführen, was für sie immer oberste Handlungsmaxime war. Nicht der Schweizer Rechtsrahmen oder behördliche Anordnungen – sondern die Menschenrechte. «Niemand steht darüber», sagt sie.

Konversation

  1. Frau Lanz hat richtig gehandelt! Und sie ist standhaft wie der Olivenbauer in Frankreich. Dort haben die Gerichte festgestellt, dass Menschen helfen keine Straftat ist, allerdings brachte er niemand selber über die Grenze. Aber so beginnt und funktioniert Widerstand eben. In Unseren Häusern im Hirzbrunnen wurden einst Juden versteckt denen die Flucht in die Schweiz geglückt war, man hätte die Bewohner strafen können, aber so wurde via militärisches Netzwerk damals in der Nacht der Transport in die „innere“ Schweiz organisiert, so konnte man sie nicht mehr so einfach den Nazis ausliefern. Heute brauchen wir wieder solche Aktionen, denn es geht um Menschen. Nur Mut Leute, die Nationalisten und Trumpisten sind schwach, geben sich aber aktuell stark, nur die wissen noch genauer wie wir, dass ihre Zeit bald rum ist.

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  2. Schändlich. Einen Menschen in diesem Zustand wegzujagen – das passt zu den andern aktuellen Gräueltaten wie Familientrennung und Zusehen beim Ertrinken. Danke, Anni Lanz, für Ihren mutigen Einsatz, auch wenn die Gewissenlosen gewonnen haben.

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  3. Menschen wie Anni Lanz tun dem Land enorm gut.
    Dass in gewissen politischen Kreisen ein „Gutmensch“ etwas Negatives ist, beweist um so mehr, wie dringend nötig das Land Frauen wie Anni Lanz oder Mannen wie Pfr. Sieber braucht.

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  4. Nichts gelernt aus Diepoldsau?
    Schweizer Richter haben im 2. Weltkrieg über 100 Fluchthelfende, die Juden und Verfolgte nicht zurückschicken wollten, verurteilt. 2009 rehabilitierte der Bund 137 von ihnen und hob die Urteile auf.

    Hier der Artikel aus dem Beobachter:
    „SG 1938: Tausende Juden fliehen in die Schweiz
    Nachdem die Nationalsozialisten am 12. März 1938 in Österreich einmarschiert waren, flohen 3000 bis 4000 Juden innert dreier Wochen legal in die Schweiz.
    Am 1. April erliess der Bundesrat eine Visumpflicht für Österreicher. Als im Sommer in Österreich Berufsverbote für Juden folgten und der Naziterror in Wien zunahm, überquerten im St. Galler Rheintal erneut Tausende die Grenze. Zöllner und Kantonspolizisten zwangen Unzählige zur Umkehr.
    Am 19. August liess der Bundesrat die Grenze abriegeln, schickte Soldaten nach Diepoldsau SG und befahl, alle Juden zurückzuschaffen.
    Einige Grenzwächter widersetzten sich dem «herzbeklemmenden» Befehl und wurden zwangsversetzt. Andere schlugen entkräftete Familien mit dem Gewehrkolben zurück. Im Oktober zogen die Grenzsoldaten ab.
    Bis Kriegsende verurteilten Schweizer Richter über 100 Menschen, die Verfolgte vor dem Tod gerettet hatten. 2009 rehabilitierte der Bund 137 von ihnen und hob die Urteile auf.
    http://www.beobachter.ch/gesellschaft/geschichte-lieblingsfach-hitler

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    1. Der Vergleich zur Nazi Zeit ist hier fehl am Platz. Die allermeisten der ankommenden Flüchtlinge kommen nicht aus Kriegsgebieten. Sie flüchten aus wirtschaftlichen Gründen in Länder wo Milch und Honig fliesssen und man jeden Monat Geld bekommt auch ohne Arbeitsleistung. Die letzthin veröffentlichen Zahlen betreffend Migration zeigten es ja auch wieder. Nigeria ganz oben – herrscht da Krieg ? Aethiopien und Eritrea haben einen Friedensvertrag abgeschlossen, auch im Kosovo und Serbischen en herrscht Frieden.

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  5. Wen dem wirklich so war/ist wie beschrieben dann ist das zweifellos ein unglücklicher Einzelfall.
    Bei der ganzen Masse an Fällen, wo man eh schon mit Aus- und Rückschaffungen im Verzig ist, kann man nebst den sowieso schwierigen Abklärungen aufgrund unkooperativer Zusammenarbeit noch ein gesamtes Wohlfühlpaket zu detaillierten Gesundheits- und psychischen Zuständen bieten. Alleine das Unterscheiden von Simulieren und echten Leiden benötigt bereits viel Fingerspitzengefühl.

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    1. Ich hoffe Sie geraten nie in eine solche Situation und erhalten denn kein „Wohlfühlpaket“. Das ist ja dicke Post.

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    2. Sie haben Recht, alles Fake, Simulation, böswillige Täuschung des armen Bürgers, dem so nur seine sauer verdienten Batzeli aus der Tasche gezogen werden. Da reicht doch der gesunde bodenständige Verstand völlig aus. „Es paar hindert Ohre und dänn ohni Znacht is Bett, oder besser no in Stroh im Stall. Jesus hätt jo so au überläbt…. und us ihm isch dänn au no öppis worden, halt au so nen linke Revoluzzer halt.“

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  6. Vor dieser Frau ziehe ich voll Hochachtung den Hut! Da setzt sich jemand voll für ihre Überzeugungen ein, und das schon sehr lange und ganz praktisch und persönlich. Die Ehrendoktorwürde schient mir sehr verdient zu sein.
    Logischerweise passt das halt nicht in das Weltbild von Menschen, die im Gegensatz zu Anni Lanz Notleidende nicht als solche wahr nehmen, sondern als Bedrohung einordnen. Kommentare in der TaWo schreiben ist leicht, Berichte als nicht glaubwürdig darstellen auch! Ich wolle, es gäbe mehr Menschen wie Anni Lanz!

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  7. Wer an die gute und über jeden Zweifel erhabene, all- und jederzeit menschenfreundliche Schweiz glaubt, muss die Glaubwürdigkeit dieses Berichtes enorm und vehement in Frage stellen. Allerdings gibt es leider viele Vorkommnisse, die zeigen, dass die bieder-brave Schweiz nicht frei von unmenschlichen Scheusslichkeiten ist, wie sie hier beschrieben sind.

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    1. aha, diese „Vorkommnisse“ sind hier nur „beschrieben“?, aber man „muss die Glaubwürdigkeit dieses Berichtes enorm und vehement in Frage stellen“… so kann man die Sache auch drehen.

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    2. Diese Schweiz trägt wohl noch lange an so zwei „Reformatoren“, deren Folge der massive wirtschaftliche Aufschwung dieser beiden Städte ist.
      Die Botschaft hiess wohl: Wen Gott liebt, den macht er reich und wohlhabend, ergo ist jeder Arme wohl ein Mensch des Teufels.
      Dazu passt der aktuelle Flüchtlingsumgang hervorragend dazu!

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  8. Ich verneige mich tief vor Menschen, für welche Zivilcourage kein Fremdwort ist. Menschen, welche bereit sind die Menschenrechte hoch zu halten und nötigenfalls mit zivilem Ungehorsam gegen offensichtliches Unrecht ankämpfen. Anni Lanz hat mehrfach und seit Jahren gezeigt, dass es ihr ernst ist. Anni Lanz wehrt sich für Flüchtlingsrechte und im speziellen gegen unsinnige Ausschaffungen. Anni ist auch bereit sich persönlich einzusetzen. Das ehrt sie!

    Nur Kleingeister können die moralische Rechtmässigkeit ihres Flüchtlingseinsatzes in Zweifel ziehen. Der Verweis auf eine Faktenlage, welche den Einsatz erklärt, oder rechtfertigt, ist angesichts des offensichtlichen Notstandes müssig. Ein Mensch braucht Hilfe, weil er in Not ist, ergo muss ihm unmittelbar geholfen werden. Aus der Anonymität heraus Zweifel zu säen, ist billig, sehr billig. Maulhelden hat das Land genug. Es braucht Menschen, welche mit ihrem Einsatz Unrecht verhindern und akut in Not geratenen Menschen helfen. Ein schwerkranker Flüchtling braucht medizinische Hilfe und keine Belehrungen und schon gar keine polizeilichen Abklärungen.

    PS.: Vielleicht kann die Tageswoche einen Kontakt publizieren, oder ein Spendenkonto bereitstellen. Ich würde mich gerne an den Gerichtskosten beteiligen. Ich finde es unsäglich, dass HelferInnen nach ihrem humanitären Einsatz mit Bussen und Gerichtsverfahren eingeschüchtert werden. Dieses Unrecht kann nur mit Solidarität bekämpft werden.

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    1. Ich bin so ein «Kleingeist», Meury, und mein kleiner Geist sagt mir, dass Sie recht haben, allerdings dort, wo der «Flüchtling» hingeflohen ist, und nicht dort, wo er nachher hin will.

      So viel Kleingeist muss sein.

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    2. Lieber Christoph. Wie meist, bringst du es klar auf den Punkt.

      Auch ich „würde mich gerne an den Gerichtskosten beteiligen. Ich finde es unsäglich, dass HelferInnen nach ihrem humanitären Einsatz mit Bussen und Gerichtsverfahren eingeschüchtert werden.“

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    3. Auch ich würde mich an den Gerichtskosten beteiligen und danke der TaWo für ein Spendenkonto. Ich hoffe, dass sich alle an der Ausschaffung und an der Verhinderung der Einreise beteiligten, sich in Grund und Boden schämen.

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    4. Ich habe Anni Lanz diesbezüglich angefragt. Sie will kein Geld für die Gerichtskosten. Stattdessen schlägt sie folgendes vor: «Was ich eher bräuchte, ist ein Beitrag ans Solinetz für Zahnreparaturen. Die meisten Insassen des Ausschaffungsgefängnisses haben kaputte Zähne. Der Schweizer Sozialstaat zahlt nur das Ausreissen, wenn ein Zahn schmerzt.»

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  9. Die Schweizer Flüchtlingspolitik war noch nie ein Ruhmesblatt der Schweiz, Ideen vom vollen Boot (aber stets genug Platz fürs Nazigold!), später irgendwelche „Dreikreis-Theorien“, die aber eigentlich auch nur der Fortsetzung der Abschreckung (Dissuasion) dienen sollten und nun diese schäbigen Spiele mit Italien und der EU, wobei es dann den Behörden wohl ziemlich egal ist, was mit einem einzelnen Flüchtling passiert, Hauptsache, dem Prinzip ist genüge getan.
    Das Schreckliche daran ist ja, dass die Behörden vorgeben, als Vollzieher des Volkswillens zu handeln, …. und teilweise sogar noch damit Recht haben, ist doch wohl wesentlichen Bevölkerungskreisen so ziemnlich egal, was da hinter dem Simplon passiert, solange der Zöllner da in Gondo niemanden ohne genügend Geld herein lässt.
    … Hauptsache das eigene Kissen ist weich genug.

    Als EU könnte man sich überlegen, ob derartig unkooperatives und menschenverachtendes Verhalten eines Kleinstaates überhaupt tauglich ist für weitere bilaterale Verträge.
    … oder die Einführung der VISA-Pflicht nicht die geeignetere Massnahme für sowas Renitentes Egoistisches wäre.

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    1. Warten wir doch mal ab wohin sich die EU-Flüchtlingspolitik im Angesicht der massiven Migrationsbewegung aus Afrika hinbewegt und sprechen in 5 Jahren nochmals darüber…

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  10. @ Peter Meyer… Also ich wüsste nicht, wo Herr Renaton Beck als Person vertrauenswuerdigkeit noch verlaesslichkeit
    vermissen ließe, bitte belegen S I e, an welchen Details Sie Ihr misstrauen meinen festmachen zu muessen _ der Sachverhalt als solcher wird ja nicht einmal von ihnen bestritten werden koennen…

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    1. Sie Auferstandener unterstellen mir Misstrauen. Danke. Untermauerte Berichte sind nun einmal schlichtweg nicht auf Sand gebaut und gewinnen damit auch an Glaubwürdigkeit.

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  11. Sehr geehrter Herr Beck,
    Bitte hinterlegen Sie Links und Fakten zur Glaubwürdigkeit Ihres Berichtes. mit Hinweisen und Kontrollbeweisen wird dieser, Ihr Bericht sehr viel vertrauenswürdiger und verlässlicher. Besten Dank peter meyer .

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    1. Sehr geehrter Herr L.Takoa
      Um sich nicht nur mit Worten für eine Sache einzusetzen braucht es eine fundierte Grundlage. Ein Zeitungsbericht und eine schöne etwas fantasielose Gegenfrage sind etwas zu mager.
      mfg. p.meyer

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