Bundesgericht hält Fümoar-Wirte für Schlaumeier

Das Bundesgericht hält das Fümoar-Modell für eine unzulässige Trickserei. Darum soll nun auch in den Basler Beizen Schluss mit Qualmen sein.

Das Bundesgericht will mit dem Basler Fümoar-Modell aufräumen und sagt jetzt auch warum. (Bild: Nils Fisch)

Das Bundesgericht hält das Fümoar-Modell für eine unzulässige Trickserei. Damit soll nun auch in den Basler Beizen Schluss mit Qualmen sein.

In den Basler Restaurants darf eigentlich nicht mehr geraucht werden – das wusste man seit dem Grundsatzentscheid des Bundesgerichtes vom 7. Juli. Nun liefern die Lausanner Richter auch noch die Begründung nach. Es ist starker Tobak für die Basler Wirte.

Dabei schien ihre Idee so schlau: Die Lokale als Verein zu führen, in denen Mitglieder selbst bestimmen können, ob sie paffen wollen oder nicht. 

In seinem Urteil stellt sich das Bundesgericht nun aber auf den Standpunkt, dass der Zweck des Vereins «Fümoar» darin besteht, das Gesetz zu umgehen – was die Richter selbstverständlich nicht goutieren. Vor allem auch, weil «die öffentliche Zugänglichkeit» in den entsprechenden «Fümoar»-Beizen nicht «wirksam eingeschränkt» sei. Daran ändere auch die Tatsache nichts, dass der Verein inzwischen fast 200000 Gäste-Mitglieder habe. 

Fümoar gibt nicht auf

Mit dem Entscheid stützt das Bundesgericht das kantonale Arbeitsinspektorat, das gegen die Basler Raucherbetriebe vorgegangen ist. Das Restaurant zum Schiefen Eck und die Disco Fame wehrten sich mit einer Beschwerde – und verloren erst vor dem Appellationsgericht und nun vor dem Bundesgericht. 

Es ist ein Grundsatzentscheid. Der Verein Fümoar hat den 170 Beizern unter seinen Mitgliedern darum geraten, die Aschenbecher fürs Erste von den Tischen zu räumen und das Rauchverbot durchzusetzen. Aufgeben will der Verein aber noch immer nicht: Mit einer Initiative will er das kantonale Anti-Raucher-Gesetz kippen und erreichen, dass in Basel das weniger strikte Bundesgesetz gilt. Damit könnte zumindest in kleineren Restaurants wieder geraucht werden.

Konversation

  1. 1. Derzeit gibt es ein Gesetz, das in Kraft: Rauchen in BS Beizen ist verboten. Punkt.
    2. Solange das Gesetz in Kraft ist, muss man sich daran halten. Punkt.
    3. Will man sich nicht daran halten, so gibt es demokratische Mittel, das Gesetz abzuschaffen. Punkt.
    So einfach ist das. Drum wünsche ich mir vor allem dies: „Schnauze Fury!“ Es reicht, wenn wir irgendwann darüber abstimmen können. Aber müssen wir bis dahin tagtäglich die verbalen Ausdünstungen der Fümoar Vereinsspitze ertragen?

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  2. … sollten sie besser ihr Amt niederlegen.
    Es ist nicht Aufgabe eines Gerichts, und vor allem nicht des Bundesgerichts, darüber zu spekulieren, welchen Zweck das Fümoar-Modell hat, sondern einzig und allein ob es das Gesetz verletzt.
    „Vor allem auch, weil «die öffentliche Zugänglichkeit» in den entsprechenden «Fümoar»-Beizen nicht «wirksam eingeschränkt» sei.“ Das ist eine schwache Rechtfertigung, im Gesetzestext ist nirgends einen klare Definition der Begriffe „öffentliche Zugänglichkeit“ oder „wirksame Einschränkung der öffentlichen Zugänglichkeit“ zu finden.
    Tatsache ist, dass niemand, absolut niemand, zum Besuch einer Baiz gezwungen wird, der die Baiz nicht besuchen will. Insofern bestimmt der Gast über die „Zugänglichkeit“, womit der „Zweck des Gesetzes“(!) erfüllt ist: keine unfreiwillige Passivrauchexposition.

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  3. 1) Herr Juillard verpulvert das Geld mit noch mehr Anwälten und einer Klage am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
    Risiko: Dass die *fremden* Richter dort das Fremdwort Fümoir nicht mit ‚fumier‘ übersetzen.

    oder
    2) Er macht eine Initiative für die Einrichtung von Raucher-Verrichtungsboxen auf dem Central Park.

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  4. Vielleicht könnte Herr Juillard sich mal zurücklehnen und darüber nachdenken ob es tatsächlich Sinn macht seine Zeit auf dieser Welt mit solchem Unsinn zu vergeuden.

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  5. Herr Schlau und Herr Meier lösen ihren „Verein“ jetzt geordnet auf, verzichten auf weitere Zwängereien und spenden den Überschuss an eine gemeinnützige Organisation.

    Damit wäre dieses „Gebasel“ endlich Geschichte und alle könnten nach vorne schauen.

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  6. nun sind ideen und innovationen
    gefragt liebe gartosophen..
    aber dafür ist es wahrscheinlich zu spät.
    die meisten raucher durften zu hause nicht
    qualmen oder es sind stammtischbrüder/innen-
    welche ihre philosophien nur mittels rauch
    vermitteln konnten, dies waren eure kunden.
    mehrwert hat keine beiz geboten ausser rauch
    von den gästen…..
    nun ist der staat gefordert- der nimmt
    bald 11 stutz für ein päckli zigis
    also liebe ideen fraks
    was macht man mit den rauchern?
    ab in den Zolli mit fümoar oder staatliche
    subventionen für raucher z.b. thaiboxen-
    john valentin fitness oder gar ein monatliches treffen
    in der Langen Erle mit büffet vom fein kost
    käfer etc.

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