Die Art Basel erhält für ein Perfomance-Projekt 100’000 Franken aus dem Swisslos-Fonds – warum, das will die Regierung nicht sagen.
100 000 Franken sind 4 Promille von 25 Millionen Franken. 25 Millionen sind ungefähr der von CEO René Kamm erwartete Reingewinn der Messe Schweiz (MCH) für 2013.
100 000 Franken erhält die Art Basel, eine MCH-Tochter, aus dem Swisslos-Fonds, per Beschluss des baselstädtischen Regierungsrats vom 11. Februar 2014, für ein umfangreiches Performanceprojekt im Vor- und Rahmenprogramm der Art 2014 namens «14 rooms», kuratiert von Hans Ulrich Obrist und Klaus Biesenbach.
Die Spielregeln, wie die Gelder des Swisslos-Fonds zu vergeben sind, regelt eine Verordnung. Sie nennt auch Ausschlusskriterien. Artikel 5 legt fest, dass «Institutionen jeder Art, die durch staatliche Mittel, zum Beispiel durch Subventionen, gefördert werden oder andere staatlich festgelegte Beiträge» erhalten, «grundsätzlich» kein Geld aus dem Swisslos-Fonds bekommen dürfen.
Die MCH hat von Basel-Stadt für ihren Messehallenneubau laut ihrer Website 20 Millionen Franken à fonds perdu und 165 Millionen als Darlehen erhalten, davon 30 Millionen zinslos. Das zinslose Darlehen des Kantons erspart der MCH jährlich 600 000 Franken Zinszahlungen, schreibt die MCH in ihrem Finanzbericht. Angesichts dieser staatlichen Förderung der MCH könnte man leicht zum Schluss kommen, die Art Basel scheide als mögliche Empfängerin von Swisslos-Geld aus.
Mehrere Gesuche um Einsicht in die Unterlagen, aufgrund deren die Regierung Ja sagte zu den 100 000 Franken für die Art, mit Berufung auf das seit 2012 geltende Öffentlichkeitsprinzip, wurden abgelehnt. Diese Dokumente fielen nicht darunter, beschied die Staatskanzlei.