Kritik an Spitalfusionsplänen, Eymann verteidigt Nestlé-Deal und ein knackiger Slam für einen alten Knacker

Was läuft in der Region? Unsere tägliche Übersicht über die lokalen Geschichten.

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Warum schliesst das Sportamt Basel-Stadt einen Knebelvertrag mit Nestlé ab? Christoph Eymann nimmt Stellung

Die TagesWoche deckte auf, dass der Kanton einen Vertrag unterzeichnete, der die Badis zum Verkauf von Nestlé-Produkten zwang. Christoph Eymann verteidigt im Interview den Deal. Seine Hauptaussagen:

  • «Wir wollten für den Staat mehr Einnahmen generieren, es steckten also wirtschaftliche Überlegungen dahinter.»
  • Die Nestlé-Produkte seien nicht per se teurer gewesen. «Die klassischen Pommes frites waren in etwa gleich teuer wie bei anderen Anbietern.»
  • Der Kanton habe keine Vorbild-Pflicht, «wir sind dazu angehalten, uns marktgerecht zu verhalten».
  • Von den Kickback-Zahlungen profitierten die Pächter nicht in vollem Umfang. Eymann dazu: «Das Ziel war es, für den Staat bessere Bedingungen zu erzielen. Dabei gingen wir sogar noch weiter und haben […] einen Teil der Kickback-Zahlungen den Pächtern vergütet, obwohl wir das gar nicht mussten.»
  • Warum gibt der Kanton den Vertrag nicht zur Einsicht frei? Der Kanton kläre das ab, sagt Eymann: «Ob und gegebenenfalls in welchem Umfang dem Gesuch der TagesWoche um Zugang zum Nestlé-Vertrag gemäss den Bestimmungen des Informations- und Datenschutzgesetzes (IDG) stattzugeben ist.»

Christoph Eymann: «Badi-Besucher wollen weder Schnittlauch noch Tofu»

Die Pläne für die Fusion der Spitäler beider Basel sorgt für rote Köpfe, obwohl sie noch nicht definitiv sind

Die «Basler Zeitung» hat ein Konzeptpapier zur Fusion der Spitäler präsentiert und damit für Aufregung gesorgt. Das Konzept ist aber noch nicht durch die beiden Regierungen gegangen, wie die beiden Gesundheitsdirektoren Thomas Weber und Lukas Engelberger in einer Medienmitteilung betonen. Es sei so, dass «am Bericht zu Handen der beiden Regierungen» noch gearbeitet wird. Die beiden Direktionen seien derzeit in intensivem Austausch mit den Spitälern.

Reaktionen fehlten nach der Publikation nicht. Sowohl die «Basler Zeitung» als auch die «bz Basel» haben sie gesammelt, die BaZ hat dabei tendenziell die Befürworter im Fokus. Die BZ pickt auch die offenen Punkte des Konzepts heraus. Zusammengefasst kann man sagen, jene, die zu Wort kommen,

  • begrüssen die Vorschläge aus betriebswirtschaftlicher Sicht. Die Reduktion und Konzentration könne das Kostenwachstum dämpfen. Allerdings seien in den offengelegten Ideen die Möglichkeiten von Synergien noch nicht nachvollziehbar.
  • Kritik gibts vor allem an der Privatisierung. Getrieben ist sie von der Sorge eines Leistungsabbaus und einer Schlechterstellung des Personals. Zudem wird beargwöhnt, dass an einigen Orten die Grundversorgung wegfalle. Der Personalverband VPOD Region Basel droht mit einer Volksinitiative, sollte die Privatisierungsidee bestehen bleiben.
  • Und letztlich beschäftigt noch ein Punkt: Welcher Partner bringt welche Mittel in die «Ehe» ein? Diese Frage sei wichtig, wie der Binninger FDP­-Landrat Sven Inäbnit in der bz sagt: «Schliesslich hängt davon auch der jeweilige Einfluss der beiden Kantone in der Spitalgruppe ab.»

«Basler Zeitung»: Idee der Spitalfusion findet Anklag

«bz Basel»: Der Kampf ums Bruderholzspital spitzt sich zu

Das Baselbiet sorgt sich um seinen Einfluss in Bern

Im Kampf um Bundesgelder in Bern fehlen dem Baselbiet die Ressourcen, jedenfalls ist die Verwaltung davon überzeugt, wie die «bz Basel» berichtet. Die Geschichte basiert auf einem internen Factsheet – darin schlagen die Behörden Alarm.

  • Der Kampf um die «knappen Mittel» steige stetig, aber das Baselbiet laufe Gefahr, nicht genügend gehört zu werden.
  • Gerade bei Verkehrsprojekten sei aber Einfluss wichtig. In den nächsten zwei Jahren werden beim Bund die Weichen gestellt für die Verwendung der Verkehrsinfrastrukturgelder in den nächsten 20 Jahren. Alleine die Region Basel hat Projekte für 7 bis 9 Milliarden Franken auf ihrem Wunschzettel – die alle in Konkurrenz stehen zu Bauvorhaben in anderen Regionen.
  • Das Problem dabei: «Es fehlen die Ressourcen zu einem konsequenten politischen Lobbying der Agglo-Basel-Anliegen in Bern», heisst es im Factsheet gemäss bz.
  • Die Kritik ist nicht neu. Das Baselbiet muss allerdings sparen und hat zwar vor die Einflussnahme zu verstärken – allerdings mit den bestehenden Mitteln.
  • Dass das so klappt, bezweifeln verschiedene Vertreter aus Politik und Wirtschaft im Artikel.

«bz Basel»: Baselbieter Verwaltung schlägt Alarm

Sie haben das offizielle Rheinschwimmen verpasst? Keine Sorge – wir haben die besten Bilder

5000 Schwimmerinnen und Schwimmer stürzten sich am 36. offiziellen Rheinschwimmen in den Basler Bach. Zum Rekord reichte es 2016 dennoch nicht. Mit einem Klick auf das folgende Bild kommen Sie zu unseren Bildern vom Anlass:

(Bild: Alexander Preobrajenski)

5000 genossen den Bach – doch es reichte nicht zum Rekord-Schwumm

Apropos verpassen – heute Abend interpretieren Slam-Poeten die besten Sinnsprüche von Erasmus von Rotterdam neu

Diesen Mittwoch werden sieben Slam-Poetinnen und -Poeten im Rahmen der Sonderausstellung «Setting Erasmus» des Pharmazie-Historischen Museums ihre Interpretation von Sprüchen wie «Die Hand ins Feuer legen» oder «Im Dunkeln tappen» vorführen (ab 20 Uhr). Wie das klingt? Voilà:

 

Sieben Poeten slammen sich ins 16. Jahrhundert

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