Herausgefordert im 2013: Thierry Julliard, der Sekretär das Rauchervereins Fümoar. Das Bundesgericht sprach zwei Pilot-Beizen die aufschiebende Wirkung ab, das heisst: Dort dürfte nicht mehr geraucht werden. Doch der Raucherlobbyist gibt sich nicht geschlagen.
Herr Julliard, warum wird in der Basler Disco «Fame» und der Beiz «Zum Schiefen Eck» weitergeraucht, obwohl das Bundesgericht diesen Betrieben im Herbst 2012 die aufschiebende Wirkung abgesprochen hat?
Wir haben ursprünglich gegen eine Verfügung des Arbeitsamtes rekurriert. Dieses verlangt, dass wir den rechtsmässigen Zustand wiederherstellen, also Mitarbeitende entlassen oder das Rauchen unterlassen. Der Haken daran ist, dass das Arbeitsamt eine solche Forderung gar nicht vollstrecken kann.
Es wird also weitergeraucht bis das Bundesgericht ein Urteil fällt?
Ja. Und die Tatsache, dass die beiden Beizen bisher nicht verfolgt wurden, gibt uns Recht.
Nach dem Nichtgewähren der aufschiebenden Wirkung sieht es danach aus, als ob das Bundesgericht am Ende aber gegen Fümoar entscheiden wird.
Das darf man nicht so auslegen. Die Entscheidung gegen die aufschiebende Wirkung ist kein Präjudiz. Der Fall selber wird unabhängig davon entschieden.
Wie geht es also weiter?
Wir warten den Entscheid des Bundesgerichts ab.
Wann ist damit zu rechnen?
Das kann ich überhaupt nicht abschätzen.
Lohnt es sich denn überhaupt, eine Fümoar-Karte fürs Jahr 2013 zu kaufen?
Aber sicher!
Was für Konsequenzen hätte ein aus Ihrer Sicht negativer Entscheid?
Es käme zu einem Wirtschafts-Zusammenbruch, gut ein Dutzend Beizen müsste schliessen. Aber das ist den Politikern oft völlig egal.
Das Volk hat in Basel-Stadt für die harte Regelung der Lungenliga abgestimmt.
Ja, doch bei der eidgenössischen Abstimmung vom letzten September sagte die ganze Schweiz mit 67 Prozent und auch Basel mit 58 Prozent Nein zum strengen Gesetz, das in Basel bereits gilt. Das Volk will offensichtlich eine Lockerung des kantonalen Gesetzes.
Dennoch muss damit gerechnet werden, dass das Bundesgericht den Verein Fümoar als illegal erklärt. Werden Sie dann kapitulieren?
Gegenüber den 180 Fümoar-Beizen und den über 180’000 Gästemitgliedern bin ich nicht befugt, den Kampf aufzugeben.
Egal, was kommt – 2013 ist weiterhin mit Thierry Julliard zu rechnen?
Ja, doch nun warten wir zuerst den Bundesgerichtsentscheid ab.