Neugestaltung des Schaffhauserrheinwegs verzögert sich massiv

Der Kanton Basel-Stadt muss sparen: Weil Finanzdirektorin Eva Herzog ab 2015 mit einem leichten Defizit rechnet, wird die Umgestaltung der Rheinpromenade Schaffhauserrheinweg verschoben: auf die Jahre 2030 bis 2035.

Die Umgestaltung des Schaffhauserrheinwegs zu einer Flaniermeile muss warten. (Bild: Nils Fisch)

Der Kanton Basel-Stadt muss sparen: Die Umgestaltung der Rheinpromenade Schaffhauserrheinweg wird deshalb auf die Jahre 2030 bis 2035 verschoben.

Der Schaffhauserrheinweg zählt zu den schönsten und ruhigsten Flecken am Kleinbasler Rheinufer. Eigentlich wollte die Basler Regierung den Weg für rund 16 Millionen Franken zu einer Flaniermeile umgestalten. Vorgesehen war, dass sie bis Ende 2012 den Kredit für die Neugestaltung verabschiedet und der Abschnitt in den nächsten Jahren eröffnet wird. Aus diesen Plänen wird jedoch nichts – zumindest vorläufig: Wie die Regierung am Dienstag mitteilte, wird die seit 1999 geplante Neugestaltung des Schaffhauserrheinwegs aus Kostengründen auf einen späteren Zeitpunkt verschoben – und zwar auf 2030 bis 2035.

«Angesichts der finanzpolitisch notwendigen Priorisierung der Investitionen des Kantons sowie angesichts der Tatsache, dass die im Schaffhauserrheinweg liegenden Werkleitungen erst in den Jahren 2030 bis 2035 zu sanieren sind, hat der Regierungsrat beschlossen, die Ausführung des Projekts auf diesen Zeitraum hin zu verlegen», heisst es.

Parkplätze trotzdem bald weg

Dabei klang vor ein paar Jahren noch alles so vielversprechend: Vom «grössten Freiraumpotenzial Basels» war die Rede im Bericht des Bau- und Verkehrsdepartements (BVD) zum Projektwettbewerb «Rheinpromenade Basel». Der Schaffhauserrheinweg macht nur einen Teil des Gestaltungskonzepts aus, das sich vom Hafenareal bis zum Tinguely-Museum erstreckt, hatte als «Vorprojekt» jedoch Priorität. Martina Münch, beim BVD zuständig für die Pläne, sprach 2012 sogar von «Handlungsbedarf» am Schaffhauserrheinweg.

Die geplante Aufhebung der Parkplätze entlang des Rheins, um den Suchverkehr einzustellen, soll aber trotz Verzögerungen der Umgestaltung bald Realität werden: Ein Quartierparking ist gemäss Mitteilung im Rahmen der neuen Überbauung «Riva» auf dem ehemaligen Kinderspital-Areal im Bau. Und Verbesserungen für den Veloverkehr würden sich auch kurzfristig ohne bauliche Massnahmen realisieren lassen, heisst es weiter. So sei dafür im Wesentlichen eine Änderung der heutigen Verkehrsführung nötig.

Finanzdirektorin Eva Herzog kündigte letzten Herbst bereits an, dass der Kanton künftig vorsichtiger mit dem Geld umgehen muss. Ab 2015 rechnet sie nämlich mit einem leichten Defizit. «In Zukunft werden wir bei Investitionen stärker priorisieren müssen. Wir können uns ein Wachstum in diesem Umfang nicht länger leisten», sagte sie damals. 

Quellen

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Erschienen in der gedruckten TagesWoche vom 06.04.12

Konversation

  1. Mir gefällt der Schaffhauser Rheinweg genau so, wie er ist: Eine wohltuend brachliegende Oase, einer der letzten nicht durchgestalteten Flecken von Basel.

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  2. Die Argumentation unserer geschätzten Regierung erscheint ziemlich fadenscheinig. Zuerst werden – zum Unmut der Bevölkerung – auf staatlichem Boden Luxuswohnungen gebaut, dann verläuft der Verkauf nur schleppend und nun sollen wir auch noch auf die versprochene Aufwertung des Rheinwegs warten.

    Dabei sollte der Fonds zur Umgestaltung öffentlicher Anlagen, der u.a. durch die Mehrwertabgabe bei Projekten wie RIVA finanziert wird, dank der regen Bautätigkeit im Kanton mehr also nur voll sein. Mangelndes Demokratieverständnis unserer Regierung? Vielleicht. In erster Linie aber ein Anflug von Austeritätspolitik, der definitiv am Basler Volkswillen vorbeigeht.

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