Nicht berücksichtiger Baumeister verzögert den Baubeginn

Bei der Vergabe für den Bauauftrag des Rheinuferweges gab es Unstimmigkeiten. Ein Unternehmer geht deshalb gegen den Kanton vor Gericht.

Die Neugestaltung des Rheinuferwegs zwischen der Dreirosen- und der Dreiländerbrücke verzögert sich erneut. Grund dafür ist eine Beschwerde, die ein Bauunternehmer einreichte.

Wegen Unstimmigkeiten mit Novartis hatte sich der Baubeginn bereits einmal verzögert. Der Konzern wollte den eigenen Campus lieber mit einer drei Meter hohen Mauer abschotten als mit den vorgesehenen Böschungen und Zäunen. Ausserdem gab es auf der französischen Seite Probleme mit den Behörden: Sie wollten den Weg nicht genehmigen, unter anderem weil er an der als gefährlich eingestuften Chemiefrabrik BASF vorbeiführt. 

Beschwerde hat aufschiebende Wirkung

Mit der kürzlich eingereichten Beschwerde gerät das Projekt jetzt erneut ins Stocken. Die Beschwerde richtet sich gegen das Ausschreibeverfahren, bei dem das Baudepartement den Auftrag vergeben hat. Eingereicht hat sie ein Bauunternehmen, das vom Kanton den Zuschlag nicht erhalten hatte. 

So lange die Beschwerde hängig ist, können die Bauarbeiten nicht beginnen. Das Appellationsgericht hat bereits am 16. Juli eine «mündliche Behandlung» der Beschwerde angeordnet. Der Gerichtstermin wird voraussichtlich Ende August stattfinden.

Kanton macht keine Angaben

Wie der stellvertretende Leiter des Tiefbauamts Rodolfo Lardi sagt, hätten ein nicht berücksichtigter Baumeister und ein Steinmetz nach der Ausschreibung eine Begründung eingefordert, weshalb nicht sie den Auftrag erhalten hätten.

Mit der Begründung habe sich nur der Steinmetz zufrieden gegeben. «Der nicht berücksichtigte Baumeister zog den Entscheid jedoch vor das Appellationsgericht», sagt Lardi. Zum Urheber und Inhalt der Beschwerde wollte er auf Anfrage der TagesWoche keine Auskunft geben.

Selbst das beauftragte Unternehmen wollte das Baudepartement der TagesWoche nicht nennen – obwohl dieses im Kantonsblatt bereits im März öffentlich bekannt gegeben wurde. Dabei handelt sich um eine Arbeitsgruppe, bei der die Walo Bertschinger AG federführend ist – das selbe Unternehmen, das bereits auf Kleinbasler Seite das Rheinufer instandgesetzt hat.

Der Kanton gibt sich trotz der Verzögerung zuversichtlich, dass die Rheinuferpromenade termingerecht im Jahr 2015 fertig wird.