Die Fakten sind bekannt: Der Kanton Baselland halbiert sein finanzielles Engagement für die Zentrumskultur in der Stadt. Statt zehn Millionen Franken, wie im ursprünglichen Kulturvertrag festgehalten, wird der Landkanton nur noch fünf Millionen an die 16 betroffenen Institutionen vom Theater Basel bis zu den Basler Madrigalisten zahlen.
Ende August 2017 hatte SP-Landrat Christoph Hänggi die Regierung in einer Interpellation um eine Rechtfertigung gebeten. Diese benötigte über sieben Monate für die Beantwortung. Das und vor allem der Inhalt des regierungsrätlichen Antwortschreibens zeugen davon, wie sehr die Kulturpolitik im Baselbiet zur Marginalie verkümmert ist.
Alles gut, weil Basel-Stadt «kompensiert»
Nach Aussagen der Baselbieter Regierung ist die Existenz der Zentrumsinstitutionen nicht gefährdet, weil der Kanton Basel-Stadt «die ab dem Jahr 2021 wegfallenden Staatsbeiträge in der Höhe von CHF 5.1 Mio. kompensiert».
Das ist die Folge des seltsamen Deals der beiden Regierungen bei der Erneuerung des Universitätsvertrags: Basel-Stadt kroch bei der Kulturvertragspauschale zu Kreuze, um die paritätische Finanzierung der Uni nicht ins Bodenlose sinken zu lassen.
Ein schlechtes Gewissen hat der Kanton Baselland dabei nicht – auch wenn die Regierung schreibt, dass es unbestritten sei, «dass Teile der Baselbieter Bevölkerung die kulturellen Leistungen in der Stadt in Anspruch nehmen». So ist in der Interpellationsantwort zu lesen:
«Die Regierungen haben in den Verhandlungen grossen Wert darauf gelegt, dass eine Lösung erarbeitet wird, die das betriebliche Bestehen der Institutionen sichert.»
Sofern Basel-Stadt zahlt. Ein Hohn für die betroffenen Kulturinstitutionen und die Stadt. Ebenso die Bemerkung:
«Im Vordergrund der Strategiemassnahmen stand vonseiten des Kantons Basel-Landschaft nicht ein Abbau im Kulturbereich, sondern eine Reduktion der Beiträge an den Kanton Basel-Stadt.»
Die Regierung habe die Mitfinanzierung von kulturellen Aktivitäten in der Region zu keinem Zeitpunkt in Frage gestellt. Die Kulturpartnerschaft sei damit auch keineswegs beendet:
«Nein, im Gegenteil. Die Rolle des Kantons Basel-Landschaft wurde lediglich in Bezug auf die kulturelle Infrastruktur neu definiert. Das Engagement für die Region Basel bleibt jedoch bestehen und wird gestärkt.»
Wo und wie dieses Engagement gestärkt wird, ist nicht zu erfahren. Vielmehr kündigt die Regierung an, dass sie den Kürzungsentscheid auch dann nicht zurückziehen werde, wenn es um die Finanzen wieder besser stehe. Das aktuelle Modell der Kulturvertragspauschale sei nicht mehr zeitgemäss, schreibt sie:
«Mit dem neuen Staatsvertrag erfolgt ein klarer und vom Regierungsrat gewünschter Paradigmenwechsel.»
Mit anderen Worten: Zentrumskulturförderung Made in Liestal ist, wenn die Stadt zahlt.