Am kommenden Wochenende wählen die Stimmberechtigten des Kantons Schwyz zwar ihren zweiten Ständerat. Doch bis am 14. Dezember kann er sein Amt noch nicht antreten. Seine Wahl muss vom Schwyzer Grossen Rat bestätigt werden. Und der tagt erst an diesem wichtigen Tag wieder – dem Tag der Bundesratswahl.
200 Nationalrätinnen und Nationalräte sowie 46 Abgeordnete der Kantone aus dem Ständerat bilden die «Vereinigte Bundesversammlung». Am 14. Dezember tritt sie zusammen, um den gesamten Bundesrat für vier Jahre neu zu wählen. Für 246 Stimmen liegt das absolute Mehr, das alle Kandidierenden anstreben, bei 124. Doch diesmal werden es nur 245 Stimmende sein: Aus dem Kanton Schwyz nämlich ist bis dann nur der schon gewählte SVP-Ständerat Alex Kuprecht wahlberechtigt.
Manchmal entscheidet eine Stimme
Für Bruno Frick (CVP), Peter Föhn (SVP) und Vincenzo Pedrazzini (FDP) sowie die chancenlose Martha Leuthard (Aus dem Volk für das Volk) treten zwar schon am nächsten Sonntag zur Stichwahl um den zweiten Schwyzer Sitz gegeneinander an. Wer immer aber auch gewinnt: Bis am 14. Dezember wird die Wahl im Schwyzer Parlament knapp nicht validiert und der Gewinner nicht wahlberechtigt sein. Der Schwyzer Grosse Rat tagt nämlich auch erst an diesem Tag wieder.
Für alle anderen zweiten Wahlgänge, sogar auch für jenen in Solothurn vom 4. Dezember, reicht der Zeitplan, wie die welsche Zeitung «Le Temps» (online nicht verfügbar) errechnet hat. In Solothurn wurde sogar das Erscheinungsdatum des Amtsblattes extra vorverlegt.
Damit hat die Rechte in der Bundesversammlung am 14. Dezember eine Stimme weniger, und das absolute Mehr sinkt auf maximal 123. Das ist ein kleiner Unterschied. Doch gerade bei Kampfwahlen kommt es oft darauf an: Bundesrat Ueli Maurer (SVP) etwa wurde am 10. Dezember 2008 mit nur einer Stimme (122 zu 121) Vorsprung auf seinen Parteikollegen Hansjörg Walter gewählt.