Kapazitäten erhöhen und Tempo steigern, das sieht die FDP Schweiz für die Zukunft des Bahnverkehrs vor. Beschleunigen will die FDP die «S-Bahn Schweiz» auf der Ost-West-Achse. Basel droht den Anschluss zu verlieren.
Auf der West-Ost-Verbindung brauche es mehr Kapazitäten für den Personenverkehr, liess die Spitze der FDP Schweiz in einem Entwurf eines Positionspapiers vernehmlauten. Sprich, zwischen St. Gallen und Genf soll in den nächsten Jahrzehnten ein grundlegender Ausbauschritt vorgenommen werden. Ziel dabei: die Erhöhung der Reisegeschwindigkeit auf durchschnittlich 160 km/h und die Einführung eines 15 Minuten-Takts.
Mit dem Ausbau der Ost-West-Achse in Ergänzung zur Nord-Süd Achse der NEAT strebt die FDP ein sogenanntes «Bahnverkehrskreuz» an. Die Kosten für diese Vision beziffert die FDP nicht. Das Projekt könne jedoch mit der NEAT verglichen werden, deren Kosten laut dem Bund auf rund 19 Milliarden Franken geschätzt werden.
«Schön und gut», mag sich der Basler Pendler dabei denken. «Aber wo bleibt Basel?» Aus dem Positionspapier geht hervor, dass es auch für die Nord-Süd-Verbindung mehr Kapazitäten brauche – aber nur für den Güterverkehr.
«Güterverkehr in Basel hat Priorität»
Nordwestschweizer FDP-Experten geraten ob dieser Gewichtung etwas in Erklärungsnot. FDP-Grossrat Christian Egeler (BS) ist sich durchaus bewusst, wo die Probleme liegen: «Der Personenverkehr Basel leidet darunter, dass der Güterverkehr in Basel aus Schweizer Sicht Priorität hat.» Die S-Bahnlinien kommen nach dem Güterverkehr und den Intercity-Verbindungen erst an dritter Stufe auf der Interessenskala. Dennoch werde die FDP Basel darum kämpfen, dass Basel in den Plänen der FDP Schweiz nicht verloren gehe. «Die Achse Basel-Zürich-Bern sollte genauso gut berücksichtigt werden wie die Ost-West-Achse.»
Dass die FDP ihren Schwerpunkt auf die Ost-West-Achse liegt, ist aus der Sicht FDP-Nationalrat Daniel Stolz (BS) eine gute Entscheidung: «Nachdem in den letzten Jahren immer nur die NEAT thematisiert wurde, ist es gut zu zeigen, dass die Ost-West-Achse nicht vergessen werden soll.» Dabei dürfe aber nicht ausser Acht gelassen werden, dass die Nord-Süd-Achse noch lange nicht «im Trockenen» sei. Nicht alles sei fertig ausgearbeitet. «Ein wichtiger Punkt ist noch immer der Juradurchstich. Dieser muss endlich forciert werden.» Damit spricht er das 5,6 Milliarden teure Projekt Wisenbergtunnel an, das den dritten Juradurchstich darstellen würde.
«Die FDP soll grossräumiger denken»
Auch FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger (BL) sucht nach dem Guten im Postionspapier: «Die ‹S-Bahn Schweiz› ist ein gutes Projekt, denn wir brauchen gute Verbindungen.» Aber es gebe auch Punkte, die noch verbessert werden müssten. «Die FDP soll aber grossräumiger denken und alle wirtschaftlichen Zentren und damit auch Basel in den Fokus stellen.»
Es sei wichtig, dass das Bewusstsein dafür vorhanden sei, dass nicht nur die Ost-West-Achse von Bedeutung ist. Bis zur Delegiertenversammlung werde sie sich daher noch mit anderen Delegierten aus dem Raum Basel kurzschliessen und diskutieren, ob eine Stellungnahme an der Versammlung notwendig wäre. «Die Region Basel soll gehört werden, aber dafür müssen wir unsere Interessen manifestieren.»